Tag: Sebastian Kurz
Österreich nimmt keine afghanischen Flüchtlinge mehr auf – POLITICO
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die Aufnahme von Menschen aus Afghanistan ausgeschlossen und erklärt, dass dies während seiner Kanzlerschaft nicht passieren wird.
Kurz sagte dem österreichischen Sender Puls 24 in einem am Sonntag veröffentlichten Interview, er sei „klar dagegen, dass wir jetzt freiwillig mehr Menschen aufnehmen – auch das wird unter meiner Kanzlerschaft nicht passieren“. Die Kanzlerin verwies darauf, dass Österreich in den vergangenen Jahren über 40.000 Afghanen aufgenommen habe, und bezeichnete dies als „unverhältnismäßig großen Beitrag“. Das gesamte
Die falsche Lehre aus Afghanistan – POLITICO
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Florian Bieber ist Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für Europäisierung in Südosteuropa an der Universität Graz, Österreich und Koordinator der Balkans in Europe Policy Advisory Group. Er twittert unter @fbieber.
Abschiebung, Abschiebung, Abschiebung – dieses Mantra wiederholte Österreichs Bundesinnenminister Karl Nehammer beim Einmarsch der Taliban in Kabul in einem Interview mit der Kleinen Zeitung.
„Wir müssen so lange wie möglich abschieben“, sagte er.
Nehammers Beharren auf Abschiebung hat weniger mit den Nachrichten aus Afghanistan
Die österreichische Zeitung, die alles überleben kann … außer Sebastian Kurz? – POLITIK
WIEN – Als die österreichische Wiener Zeitung ihre erste Ausgabe veröffentlichte, war die Aufklärung in Europa noch nicht angekommen, die Erfindung der Dampfmaschine war noch ein Jahrhundert entfernt und die Politik des Kontinents wurde von einem machthungrigen Franzosen mit dem Spitznamen Sonnenkönig dominiert.
Die Zeitung wurde 1703 gegründet und behauptet, die älteste noch erscheinende Tageszeitung der Welt zu sein. Es hat über drei Jahrhunderte voller Kriege, politischer Intrigen und Finanzkrisen überlebt.
Aber wird es Sebastian Kurz überleben?
Diese Frage hängt
Aufstieg und Fall von Heinz-Christian Strache, Österreichs rechtsextremer Brandstifter – POLITICO
WIEN — Was in einer Luxusvilla auf der spanischen Insel Ibiza begann, endet für Heinz-Christian Strache im Gerichtssaal.
Vor etwas mehr als zwei Jahren war Strache der zweitmächtigste Politiker Österreichs und war Vizekanzler in der rechten Regierung des Landes, nachdem er seiner rechtsextremen Freiheitlichen Partei (FPÖ) zu neuen Wahlhöhen verholfen hatte.
Am Dienstag, lange nachdem die sogenannte „Ibiza-Affäre“ ihn seinen Job als Vizekanzler und seine Rolle als Chef der FPÖ gekostet hatte – und nach einem glanzlosen Versuch eines politischen
EU-Einheit zu Russland bricht wegen deutsch-französischem Outreach-Plan zusammen – POLITICO
Russland, ja. Russland, nein. Russland vielleicht.
Die Spaltungen der EU über die Beziehungen zu Russland kamen am Donnerstag auf einem Gipfel des Europäischen Rates an die Öffentlichkeit, als die Staats- und Regierungschefs mit Leidenschaft, Leidenschaftslosigkeit und in einigen Fällen entschiedener Ambivalenz auf den späten Vorstoß Frankreichs und Deutschlands reagierten, einen Gipfel mit dem Präsidenten vorzuschlagen Wladimir Putin und droht gleichzeitig mit neuen Wirtschaftssanktionen.
Länder, die seit langem eine versöhnliche Haltung gegenüber dem Kreml befürworten, darunter einige mit historischen wirtschaftlichen Verbindungen
How ambassadors took over the EU – POLITICO
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As the coronavirus paralyzed politics across Europe, one group gained more power: EU ambassadors.
The envoys who represent the EU’s 27 member countries in Brussels kept meeting in person throughout the pandemic even as leaders, ministers and lawmakers were forced online.
Even more than usual, it fell to their committee, Coreper — an acronym of its French name, Comité des représentants permanents — to thrash out the differences between national governments on issues