Meinungsfreiheit
:
Wären Koranverbrennungen auch in Deutschland erlaubt?
In nordischen Ländern wird der Koran öffentlich verbrannt. Die Polizei schreitet nicht ein, Muslime in aller Welt sind erzürnt.
Von
Wolfgang Janisch, Karlsruhe
In Schweden lässt sich gerade das Dilemma des freiheitlichen Staates auf besonders beklemmende Weise besichtigen. Rechtsextremisten verbrennen öffentlich den Koran, die Regierung verurteilt die Taten “auf das Schärfste” – aber die Gerichte entscheiden, dass die Aktionen unter dem Schutz der Grundrechte stehen. “Der verfassungsmäßige Schutz der Meinungsfreiheit hat Vorrang”, fasste im Juni eine Polizeisprecherin zusammen. Ermittelt wurde lediglich wegen Verstoßes gegen das Verbot von offenem Feuer in Stockholm. Derweil wurde in Bagdad die schwedische Botschaft von wütenden Demonstranten gestürmt. Dennoch verteidigt das skandinavische Land seine Freiheitsrechte, auch in Dänemark haben Koranverbrennungen stattgefunden.
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