Corona aktuell: Lockdown in Moskau, Ende in Melbourne – Politik

Russlands Hauptstadt Moskau macht vom 28. Oktober an wieder dicht. Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen müssten alle Geschäfte, Bars und Restaurants wieder schließen, kündigte Bürgermeister Sergej Sobjanin an. Nur Läden für den täglichen Bedarf wie Supermärkte und Apotheken dürften weiterhin öffnen. Die Zahl der Neuinfektionen in Russland war in den vergangenen Tagen immer wieder auf neue Höchstwerte gestiegen. Die Regierung macht dafür insbesondere die mangelnde Impfbereitschaft verantwortlich.

Zugleich endet im Großraum Melbourne in der Nacht zum Freitag nach 262 Tagen der bisher längste Lockdown der Welt. Die Lockerungen im australischen Bundesstaat Victoria sollen kommen, weil mittlerweile 70 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind. Ministerpräsident Scott Morrison sagte, die Öffnung werde aber schrittweise erfolgen, sodass zunächst nur einige Maßnahmen gelockert würden. “In australischer Manier machen wir vorsichtige, aber bewusste Schritte, damit wir sicher öffnen können und auch offen bleiben können.” Die Einwohner dürfen nun wieder zehn Gäste in ihren Häusern empfangen – während des Lockdowns war kein einziger Besucher gestattet. Draußen können sich Gruppen von bis zu 15 Menschen versammeln. Auch die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben. Restaurants, Geschäfte und Friseure dürfen unter strikten Regeln wieder öffnen. Auch Schüler sollen teilweise in die Klassenzimmer zurückkehren.

Der benachbarte Bundesstaat New South Wales mit der Metropole Sydney hatte schon vor zehn Tagen seinen strikten Lockdown nach 106 Tagen beendet. Dort sind mittlerweile bereits 80 Prozent der erwachsenen Bürger vollständig geimpft. Australien mit seinen rund 25 Millionen Einwohnern lebt seit Beginn der Krise weitgehend abgeschottet von der Außenwelt. Wegen des Voranschreitens der Impfkampagne will die Regierung aber voraussichtlich im November erstmals wieder die internationalen Grenzen des Landes öffnen. (21.10.2021)

Beschlussvorlage: Länder pochen auf Corona-Schutzregeln

Die Bundesländer wollen auf einen rechtssicheren Rahmen dringen, um Corona-Schutzmaßnahmen auch über den Herbst und Winter hinweg aufrechterhalten zu können. In einer Beschlussvorlage für die Jahrestagung der Ministerpräsidenten, auf die sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Staatskanzleichefs geeinigt haben, wird der Bund aufgefordert, das sicherzustellen. Die Ministerpräsidenten wollen das Papier zur epidemischen Lage an diesem Freitag beraten, es könnte dann auch noch in veränderter Fassung beschlossen werden.

In der Vorlage erinnern die Ministerpräsidenten an ihren Beschluss vom 10. August, wonach die eingeübten Corona-Schutzstandards in Innenräumen – wie die sogenannte 3-G-Regel, Maske, Abstand, Lüften – auch in den Herbst- und Wintermonaten grundsätzlich erforderlich seien. 3G steht für Geimpfte, Genesene und Getestete. Zudem heißt es in der Vorlage, die der dpa vorliegt: “Es ist darüber hinaus von größter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 weiterhin erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen.” Niedrigschwellige Maßnahmen könnten und sollten verhindern, dass die Zahl der Infektionen stark steige, was wiederum schärfere Maßnahmen nach sich zöge.

Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später mehrmals vom Parlament verlängert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Montag bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder dafür ausgesprochen, dass es nicht zu einer neuerlichen Verlängerung kommt. Damit würde die bundesweite Corona-Notlage am 25. November auslaufen. (21.10.2021)

Keine Flüge mehr zwischen Marokko und Deutschland

Marokko hat mit Verweis auf steigende Corona-Zahlen in der Bundesrepublik alle Direktflüge von und nach Deutschland ausgesetzt. Auch die Flugverbindungen nach Großbritannien und in die Niederlande seien betroffen, teilte das Auswärtige Amt mit. Der Flugstopp gilt demnach ab sofort. Verbindungen in andere europäische Länder seien aktuell weiter möglich, könnten aber zeitnah auch ausgesetzt werden, warnte die Bundesbehörde. Deutsche Touristen in Marokko sollten sich umgehend um eine baldige Rückreise kümmern.

Bereits Ende Februar sowie im Dezember vergangenen Jahres hatte das nordafrikanische Land aus Sorge vor der Ausbreitung von Corona-Mutationen zeitweise den Flugverkehr nach Deutschland eingestellt. Seit Juni durften deutsche Touristen wieder ins Land. Erst am Sonntag strich das Robert-Koch-Institut Marokko von seiner Liste der Corona-Hochrisikogebiete. (21.10.2021)

Länder besorgt über Handel mit gefälschten Impfpässen

Mit dem Ende kostenloser Corona-Tests registrieren einige Bundesländer vermehrt Betrug mit gefälschten Impfnachweisen bis hin zu einem regelrechten Handel. Der Profit, den der Verkauf gefälschter Zertifikate nach sich ziehen könne, spreche ein Täterspektrum an, “das zumindest zum Teil auch professionell agiert”, teilte das Landeskriminalamt in Nordrhein-Westfalen dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Nach seinen Angaben gibt es Fälle, die auf einen größer angelegten Handel mit Fälschungen vor allem im Internet schließen lassen. Auch in Bremen gibt es solche Hinweise, wie eine Umfrage unter den Bundesländern ergab. In Berlin spricht die Polizei nicht von Handel, nimmt aber entsprechende Angebote von Einzelpersonen in Messenger-Diensten wahr, wie sie mitteilte.

Bundesweit gibt es inzwischen Hunderte Fälle von Betrug mit falschen Zertifikaten. Genau lässt sich das nicht beziffern, sondern nur schätzen, da Fälle von gefälschten Nachweisen einer Corona-Impfung in der Statistik nicht explizit ausgewiesen werden. Nordrhein-Westfalen meldete etwa Fallzahlen im “mittleren dreistelligen Bereich”, Hessen “etwas mehr als 100” und Baden-Württemberg Fallzahlen im “oberen zweistelligen Bereich”. Genaue Zahlen lieferten Sachsen und Sachsen-Anhalt, wo jeweils seit Mai 22 Fälle von Nutzung, Verkauf oder Angebot gefälschter Impfnachweise registriert wurden.

Übereinstimmend meldeten mehrere Bundesländer, dass Fälschungen vermehrt in Apotheken auffallen, wenn Kunden für den vermeintlichen Impfnachweis auf Papier ein digitales Zertifikat bekommen wollen. “Die kriminelle Energie, die hinter den Fälschungen steht, ist erschreckend”, sagte die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, Annette Rommel. Jeder Fall werde zur Anzeige gebracht.

Politisch diskutiert wird derzeit, das Strafmaß für die Fälschung von Impfnachweisen anzuheben. Dies wird nach überwiegender Einschätzung der Länder als Fälschung von Gesundheitszeugnissen behandelt, die mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet werden kann, während auf die allgemeine Urkundenfälschung fünf bis in schweren Fällen sogar zehn Jahre Gefängnis stehen. Im Juni hatten sich bereits die Justizminister der Länder dafür ausgesprochen, die Strafmaße anzugleichen. Das wird nun auch Thema der Ministerpräsidentenkonferenz sein, die Donnerstag und Freitag in Königswinter (Nordrhein-Westfalen) tagt. (21.10.2021)

Erstmals dreistellige Zahl an Neuinfektionen in Neuseeland

Das Corona-Vorzeigeland Neuseeland hat am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie eine dreistellige Zahl an Neuinfektionen verzeichnet. Die Behörden meldeten 102 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden, wie Vize-Ministerpräsident Grant Robertson bestätigte. Der bisherige Höchstwert lag bei 94 Fällen am Dienstag. “Das Auf und Ab der Zahlen kann wie eine emotionale Achterbahnfahrt sein”, sagte Robertson. Der Schlüssel dazu, sich selbst und andere zu schützen, sei eine Corona-Impfung.

Bis Donnerstag waren etwa 68 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Neuseeland vollständig geimpft. Insgesamt hat das Land mit fünf Millionen Einwohnern bislang etwa 5000 Infektionen verzeichnet, 28 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Neuseeland hatte lange eine sogenannte Null-Covid-Strategie verfolgt. Zuletzt musste Ministerpräsident Jacinda Ardern aber eingestehen, dass diese mit der Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante kaum noch realisierbar ist. (21.10.2021)

RKI meldet gestiegenen Inzidenzwert

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland ist den achten Tag in Folge gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 85,6 an. Am Vortag hatte der Wert bei 80,4 gelegen. Außerdem meldet es 16 077 Corona-Neuinfektionen.

Deutschlandweit wurden binnen 24 Stunden 67 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 72 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4 417 708 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – den für eine mögliche Verschärfung der Corona-Beschränkungen wichtigsten Parameter – gab das RKI am Donnerstag mit 2,45 an (Mittwoch 2,34). (21.10.2021)

US-Behörde genehmigt Corona-Booster von Moderna und Johnson & Johnson

Nach dem Corona-Mittel von Biontech/Pfizer hat die zuständige US-Behörde auch Genehmigungen für Auffrischungsimpfungen der Hersteller Moderna sowie Johnson & Johnson erteilt. Zudem erlaubte die Arzneimittelbehörde FDA, Vakzine zu mischen, sodass zwei oder mehr Injektionen künftig von verschiedenen Herstellern kommen können.

Die Auffrischungsimpfungen, sogenannte Booster, von Moderna dürfen alle Menschen über 65 Jahren sowie alle Erwachsene mit einem erhöhten Erkrankungsrisiko bekommen. Die zweite Injektion muss mindestens sechs Monate her sein. Das Vakzin von Johnson & Johnson können sich Menschen ab 18 Jahren zwei Monate nach der Impfung nochmals spritzen lassen. Booster-Impfungen mit dem Mittel von Biontech/Pfizer sind in den USA auch schon offiziell genehmigt und angelaufen.

Etwa 170 Millionen Menschen in den USA sind bislang mit den Mitteln von Biontech/Pfizer oder Moderna geimpft, rund 15 Millionen mit dem von Johnson & Johnson. (20.10.2021)

Ausbrüche in Schlachthöfen in Niedersachsen

In einem Schlacht- und Zerlegebetrieb im Landkreis Cloppenburg hat es erneut einen größeren Corona-Ausbruch gegeben. Wie die Behörden in dem niedersächsischen Landkreis mitteilten, wurde in dem Betrieb in Emstek seit dem 4. Oktober bei 65 Menschen aus der Region eine Corona-Infektion nachgewiesen. Die Betroffenen seien sofort nach Bekanntgabe des Testergebnisses unter häusliche Quarantäne gestellt worden. Allein am Mittwoch wurden aus dem Betrieb 13 neue Fälle gemeldet. In einem weiteren Schlacht- und Zerlegebetrieb in Essen (Oldenburg) wurden fünf Neuinfektionen festgestellt.

Laut Robert-Koch-Institut gab es im Landkreis Cloppenburg innerhalb der vergangenen sieben Tage 140,2 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner. In dem Landkreis gilt derzeit keine Warnstufe nach dem Stufenplan zur Niedersächsischen Corona-Verordnung, allerdings gelten die Regeln der ersten Stufe aufgrund der derzeitigen Sieben-Tage-Inzidenz. So gilt bei privaten und öffentlichen Zusammenkünften von mehr als 25 Personen in geschlossenen Räumen die 3-G-Regel, bei der ein Nachweis über eine Corona-Schutzimpfung, über eine Genesung oder einen negativen Test vorgelegt werden muss. (20.10.2021)

Deutlich steigende Corona-Zahlen in Polen und den USA

In Polen steigt die Zahl der Neuinfektionen rasant. Für Mittwoch melden die Behörden erstmals seit Mai wieder mehr als 5000 neue Fälle. “Innerhalb der vergangenen zwei Tagen haben wir eine Explosion der Pandemie gesehen”, sagt Gesundheitsminister Adam Niedzielski. In den USA verzeichnen die Gesundheitsbehörden 85 128 Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Insgesamt wurden bislang mehr als 45 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Virus steigt auf mehr als 730 000. Weltweit weisen die USA die höchsten Infektions- und Totenzahlen auf. (20.10.2021)

Britische Mediziner fordern neue Corona-Maßnahmen

Vertreter des britischen Gesundheitsdienstes haben nach einem starken Anstieg der Corona-Zahlen sofortige Gegenmaßnahmen gefordert. “Die Regierung sollte nicht nur ankündigen, dass wir auf Plan B setzen, sondern es sollte Plan B Plus sein”, sagte Matthew Taylor, der Chef des Mitgliederverbands NHS (National Health Service) Confederation, laut der Zeitung Guardian.

Der von der Regierung vor einigen Wochen vorgestellte Plan B sieht eine Wiedereinführung der Maskenpflicht in Innenräumen vor sowie den Ratschlag, von zu Hause zu arbeiten. Außerdem könnten Impfnachweise bei größeren Veranstaltungen eingeführt werden. Der bislang verfolgte Plan A verlässt sich lediglich auf die Wirkung der Impfungen. Knapp 79 Prozent der impfberechtigten Bürgerinnen und Bürger ab zwölf Jahren sind vollständig immunisiert.

“Wir stehen auf Messers Schneide – und es ist Mitte Oktober. Wir bräuchten riesiges Glück, um uns in den nächsten drei Monaten nicht in einer ernsthaften Krise wiederzufinden”, sagte Taylor. Die Bürgerinnen und Bürger sollten über die Plan-B-Maßnahmen hinaus dazu aufgerufen werden, riskantes Verhalten im Blick auf Corona möglichst zu vermeiden. Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng schloss bei Sky News jedoch einen weiteren Corona-Lockdown aus. Die Regierung sei bislang nicht der Meinung, dass es “Zeit für Plan B” sei, fügte er in einem BBC-Interview hinzu.

Die Zahl der täglichen Corona-Todesfälle stieg in Großbritannien mit 223 Fällen am Dienstag auf den höchsten Stand seit März. Anfang der Woche wurden knapp 50 000 neue Infektionsfälle im Land gemeldet, die Sieben-Tage-Inzidenz lag zuletzt bei 435. In England sind eine Maskenpflicht in Innenräumen oder Nachweisregeln über Impfungen oder Tests seit dem “Freedom Day” im Juli eher die Ausnahme. (20.10.2021)

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