Ukraine-News: Klitschko warnt vor Rückkehr nach Kiew

Die ukrainische Hauptstadt Kiew ist nach offiziellen Angaben bei einem neuen russischen Angriff unter Beschuss geraten. Im Stadtteil Darnyzja gab es mehrere Explosionen, wie Bürgermeister Vitali Klitschko bei Telegram mitteilte. Es gab zunächst keine Angaben zu möglichen Opfern. Rettungskräfte seien an Ort und Stelle, hieß es. Mehrfach täglich ist in der Hauptstadt Luftalarm zu hören.

Klitschko appellierte: „Bitte ignorieren Sie die Luftalarme nicht!“ Weil inzwischen auch Menschen, die vor den Angriffen geflüchtet waren, wieder nach Kiew zurückkehren, forderte der Bürgermeister, dies zu unterlassen. „Bleibt an sicheren Orten“, sagte er. Die deutsche Fernbusplattform Flixbus kündigte derweil an, wieder Reisen in die ukrainische Hauptstadt anzubieten.

„Die Sicherheit unserer Fahrgäste und Fahrer hat für uns oberste Priorität“, erklärte der Regionalleiter Michal Lehmann am Freitag. „Wir haben auf den richtigen Zeitpunkt gewartet, um einige unserer Strecken, insbesondere in die ukrainische Hauptstadt, wieder aufzunehmen.“ Die Verbindungen von Warschau nach Kiew und von Prag nach Kiew werden am Montag wieder aufgenommen. Eine neue Strecke von Budapest nach Kiew soll am 28. April in Betrieb gehen.

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Ukraine-News – alle Ereignisse im Liveticker:

11:15 Uhr – Russland greift Rüstungsfabrik in Kiew an

In der ukrainischen Hauptstadt Kiew ist am Samstag eine Rüstungsfabrik bombardiert worden. Über dem Gelände, das von zahlreichen Polizisten und Soldaten abgeriegelt wurde, stieg laut dem Bericht eines AFP-Korrespondenten Rauch auf. Russland bestätigte den Beschuss.

In der Fabrik wurden insbesondere Panzer hergestellt. Das russische Verteidigungsministerium erklärte auf Telegram, bei dem Beschuss mit „hochpräzisen Langstreckenwaffen“ seien Produktionsgebäude der Fabrik zerstört worden.

Nach russischen Angaben seien 16 weitere Militärobjekte getroffen worden, darunter auch im Gebiet um die Hafenstadt Odessa am Schwarzen Meer und um die zentralukrainische Stadt Poltawa.

10:12 Uhr – Ukraine erwartet Wirtschaftseinbruch um bis zu 50 Prozent

Die Regierung der Ukraine rechnet mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in diesem Jahr um 30 bis 50 Prozent. Das sagt Finanzminister Serhij Martschenko im Fernsehen.

10:00 Uhr – Selenskyj spricht von bis zu 3000 getöteten ukrainischen Soldaten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Verluste seiner Truppen auf bis zu etwa 13.000 beziffert. Etwa 2500 bis 3000 Soldaten seien in Kämpfen mit den russischen Invasoren getötet worden, sagte er dem Fernsehsender CNN. Etwa 10.000 seien verwundet und es sei schwer zu sagen, wie viele von ihnen überleben werden.

09:15 Uhr – Neun Fluchtkorridore aus Mariupol geplant

In der Ukraine sind nach Regierungsangaben für heute neun humanitäre Korridore zur Evakuierung vereinbart worden. Demnach sollen Zivilisten unter anderem Mariupol in privaten Autos verlassen können, teilt Vize-Ministerpräsidentin Iryna Wereschtschuk mit.

Fünf Korridore seien in der Region Luhansk vorgesehen. Diese steht nach Angaben örtlicher Behörden unter schwerem Beschuss.

08:45 Uhr – Bundestagspräsidentin fordert ergänzende Schulangebote für ukrainische Kinder

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich für eine umfangreiche Unterstützung ukrainischer Flüchtlinge insbesondere an den Schulen ausgesprochen. „Mir ist es ein besonderes Anliegen, dass wir die Kinder und Jugendlichen im Blick behalten“, sagte Bas der „Rheinischen Post“. „Sie haben schon Schlimmes erlebt, sind häufig traumatisiert, der Krieg hat ihre Zukunft in Frage gestellt.“

Sie bräuchten so schnell wie möglich einen geregelten Alltag und einen Schulbesuch, fügte Bas hinzu. Angesichts der unklaren Lage in der Ukraine müssten ihnen eine Lebensperspektive und Integrationsmöglichkeiten angeboten werden, etwa durch Schulabschlüsse, Ausbildung sowie Berufseinstieg.

08:29 Uhr – Bürgermeister: Rettungskräfte am Explosionsort in Kiew

Am Ort einer Explosion in Kiew sind nach Angaben von Bürgermeister Vitali Klitschko Rettungskräfte im Einsatz. Die Explosion habe sich im Darnyzkyj-Bezirk im Südosten der Stadt ereignet, schrieb Klitschko auf Telegram.

07:01 Uhr – Buschmann: Flüchtlinge sollen Kriegsverbrechen anzeigen

Bundesjustizminister Marco Buschmann will Kriegsverbrechen in der Ukraine mit der Hilfe von Flüchtlingen in Deutschland aufklären lassen. „Wir rufen alle ukrainischen Geflüchteten auf, dass sie sich an alle Polizeidienststellen wenden können, wenn sie Opfer oder Zeugen von Kriegsverbrechen geworden sind“, sagte der FDP-Politiker der WELT AM SONNTAG. Das Bundeskriminalamt werte die Erkenntnisse im Rahmen von Ermittlungen des Generalbundesanwalts aus. Zudem unterstütze Deutschland den Internationalen Strafgerichtshof mit zusätzlichem Geld und Personal.

06:30 Uhr – Fracking in Deutschland „nach dem Wasserrecht schwer möglich“

Trotz der Bemühungen um eine schnelle Energie-Unabhängigkeit von Russland hat Wirtschaftsminister Robert Habeck seine ablehnende Haltung gegenüber Fracking in Deutschland bekräftigt. „In der Norddeutschen Tiefebene sitzen wir auf einer großen Menge Gas, an das man nur mit Fracking herankommt. Man müsste also mit großem Druck und chemischen Substanzen tiefe Gesteinsschichten zerstören, um das Gas zu gewinnen“, sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). „Das ist nach dem Wasserrecht schwer möglich, weil es mit negativen Folgen für unsere Umwelt verbunden sein kann. Im Moment gibt es auch keine Unternehmen, die das wollen.“

Außerdem würde es „Jahre dauern, neue Förderungen hochzuziehen und die Genehmigungsverfahren hinzubekommen“. Die konventionellen Förderfelder in Deutschland seien „weitestgehend ausgeschöpft“, fügte der Vizekanzler hinzu. „Es würde helfen, die Produktion kurzfristig zu steigern – mit der Konsequenz, dass man am Ende früher aussteigt. Unsere Probleme können wir dadurch aber nicht lösen.“

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Habeck warnte eindringlich vor einem Importstopp von russischem Gas. „Ein sofortiges Gas-Embargo würde den sozialen Frieden in Deutschland gefährden“, sagte er. „Wir müssen also besonnen agieren, die Schritte genau vorbereiten und sie durchhalten können, wenn wir Putin schaden wollen.“

06:20 Uhr – Medien: Explosionen nahe Kiew und Lwiw

Nahe Kiew und Lwiw sind Berichten örtlicher Medien zufolge Explosionen zu hören. In weiten Teilen der Ukraine geben Sirenen Luftalarm.

04:13 Uhr – Bayer-Chef warnt vor Hungersnot mit Millionen Todesopfer

Der Vorstandsvorsitzende des Pharma-Riesen Bayer, Werner Baumann, warnt vor einer dramatischen Hungersnot mit Millionen Toten. „In der Ukraine, der Kornkammer der Welt, drohen wegen des Krieges zumindest Teile der Winterernte auszufallen“, sagt er der „Bild“-Zeitung laut einem Vorabbericht. „Schon heute leiden 280 Millionen Menschen akut an Hunger, 40 Millionen von ihnen drohen zu sterben.“

03:48 Uhr – US-Regierung vergibt wieder Ölbohrlizenzen für staatliche Flächen

Die US-Bundesregierung will vor dem Hintergrund der hohen Energiepreise wieder Pachtverträge für Öl- und Gasbohrungen auf Regierungsgrund vergeben. Das Innenministerium teilte am Freitag mit, dass ab kommender Woche 173 Parzellen mit einer Fläche von 58.275 Hektar in neun Bundesstaaten versteigert werden. Dies sind allerdings 80 Prozent weniger Flächen, als ursprünglich für die Verpachtung in Frage kamen. Zudem müssen die Lizenznehmer künftig 18,75 Prozent statt bislang 12,5 Prozent ihrer Gewinne an den Staat abgeben.

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Wirtschaft hat sich immer dort entwickelt, wo Energie im Überfluss verfügbar war

Der Norden hängt den Süden ab

Biden hat in den vergangenen Wochen einige Schritte ergriffen, um den Preisdruck an den Zapfsäulen zu lindern. So ordnete er Ende März die Freigabe von Öl aus der strategischen Reserve des Landes an. Die Wiederaufnahme der Konzessionen für die Öl- und Gasförderung auf Bundesland dürfte für das derzeit verfügbare Angebot auf den Märkten jedoch keine unmittelbaren Auswirkungen haben, da die Vergabeverfahren Jahre dauern können.

02:55 Uhr – Russland blockiert Internetseite von französischem Auslandsfunk RFI

Die russischen Behörden haben am Freitag die Internetseite des französischen Auslandsrundfunks Radio France Internationale (RFI) blockiert. Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor begründete die Blockade mit nicht genauer spezifizierten Verstößen gegen ein Gesetz, das die Verbreitung falscher oder extremistischer Informationen verbietet. Journalisten der Nachrichtenagentur AFP in Moskau konnten die Webseiten von RFI in Englisch, Französisch und Russisch nicht mehr aufrufen.

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Auf der Website wurde in dieser Woche eine Reihe kritischer Berichte über die russische Militäroperation in der Ukraine veröffentlicht. Die für den französischen Auslandsrundfunk zuständige staatliche Gesellschaft France Medias Monde erklärte, sie werde weiterhin nach Möglichkeiten suchen, RFI-Berichte in Russland zu verbreiten.

Neben RFI sperrten die Behörden Freitag auch den Zugang zur russischsprachigen Website des unabhängigen Mediums „The Moscow Times“ wegen dessen Berichterstattung über die Ukraine.

02:48 Uhr – Ukrainischer Ministerpräsident reist zur IWF-Tagung

Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal und hochrangige ukrainische Finanzbeamte reisen nächste Woche im Rahmen der Frühjahrstagungen des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank nach Washington. Das teilen mit den Plänen vertraute Insider mit.

02:15 Uhr – Ex-BND-Chef rechnet mit Ausweitung russischer Spionage in Deutschland

Der frühere Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, geht davon aus, dass Russland angesichts seines Angriffskriegs in der Ukraine die Spionage in Deutschland verstärkt. „In Deutschland gibt es, wie in anderen europäischen Staaten auch, seit dem Kalten Krieg anhaltende russische Spionageaktivitäten“, sagte Schindler den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Samstagsausgaben). Schon länger sei eine Zunahme der russischen Nachrichtendienst-Aktivitäten zu beobachten.

„Wenn kriegerische Auseinandersetzungen mit wirtschaftlichen Sanktionen verbunden sind, liegt es auf der Hand, dass auch die nachrichtendienstlichen Aktivitäten zunehmen“, erklärte Schindler. „Wir stehen sicherlich noch nicht am Ende dieser Entwicklung.“

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Blick auf das Kanzleramt in Bonn im Mai 1966. Links der überdachte Eingangsbereich. [dpabilderarchiv]

Spitzeleien gegen die SPD

Seriöse Aussagen über die Zahl russischer Spione in Deutschland ließen sich nicht treffen. Außer den Russen selbst wisse das niemand genau. „Die Spione, die dem Bundesamt und den Landesämtern für Verfassungsschutz bekannt sind, bilden nur die Spitze des Eisbergs.“ Die Bundesregierung hatte kürzlich 40 russische Diplomaten aus Deutschland ausgewiesen, denen sie Spionage-Tätigkeit vorwirft. Ähnlich waren zuvor auch mehrere andere EU-Staaten verfahren.

02:00 Uhr – Selenskyj: Arbeit an Fragebogen zu EU-Beitritt fast abgeschlossen

Die Ukraine hat die Antworten für einen Fragebogen für einen EU-Beitritt nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj fast fertig. „Die Arbeit ist fast abgeschlossen, und wir werden die Antworten bald den Vertretern der Europäischen Union zur Verfügung stellen“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft in der Nacht zu Samstag. Der Fragebogen gilt als Grundlage für Beitrittsgespräche.

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Welt CR Ulf Poschardt am 30.09.2016 Foto: Claudius Pflug / Berlin

Selenskyj hatte den Fragebogen Ende voriger Woche bei einem Besuch der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew erhalten. Selenskyj hatte damals vorausgesagt, Kiew werde sehr rasch – vielleicht binnen einer Woche – antworten.

Die Ukraine hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. Der EU-Beitritt ist ein langer und komplizierter Prozess. Selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.

02:00 Uhr – Lambsdorff erhöht Druck auf Scholz wegen Waffenblockade

Die FDP dringt Bundeskanzler Olaf Scholz, die Blockade bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine schnellstmöglich zu beenden. „Entscheidend ist nicht, ob die Ukraine deutsche Waffen oder nicht-deutsche Waffen bekommt. Entscheidend ist, dass sie schwere Waffen bekommt, mit denen sie ihr Gebiet verteidigen kann“, sagt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff der Zeitung „Bild“ laut einem Vorabbericht.

01:17 Uhr – Wissing gegen Obergrenze

Deutschland zieht laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing keine Obergrenze für geflüchtete Menschen aus der Ukraine. „Deutschland kann und wird keine Flüchtenden aus der Ukraine zurückweisen“, sagt der Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland laut einem Vorabbericht. Die Zahl der Menschen, die mit dem Zug nach Deutschland flüchten, sei im Vergleich zur Höchstphase am Anfang des Krieges inzwischen deutlich zurückgegangen, von 8200 auf aktuell rund 2500 Personen pro Tag.

01:00 Uhr – Selenskyj: Nächstes Sanktionspaket muss Ölembargo beinhalten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut schärfere Sanktionen gegen Moskau gefordert. „Das nächste Sanktionspaket gegen Russland muss einen Verzicht auf russisches Öl beinhalten“, sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache in der Nacht zu Samstag.

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Manuela Schwesig, Olaf Scholz, Frank-Walter Steinmeier

Von Steinmeier bis Schwesig

Die aktuellen Strafmaßnahmen gegen Russland nannte Selenskyj „ernst“, aber nicht ausreichend. „Wir fordern stärkere, zerstörerische.“ Geld für Energie aus Russland sei in Wirklichkeit Geld für die Zerstörung der Demokratie. Der Krieg könne auch verkürzt werden, wenn Kiew rasch alle geforderten Waffen erhalte, sagte Selenskyj.

23:08 Uhr – Selenskyj spricht von bislang bis zu 3000 toten ukrainischen Soldaten

Im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind nach Angaben aus Kiew bislang 2500 bis 3000 ukrainische Soldaten getötet worden. Das sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj laut Übersetzung dem US-Fernsehsender CNN in einem Interview, das zunächst in ersten Auszügen verbreitet wurde. Selenskyj berichtete zudem von etwa 10.000 verletzten Soldaten auf ukrainischer Seite. Es sei schwer zu sagen, wie viele davon überleben werden.

Selenskyj nannte zum Vergleich ukrainische Zahlen, wonach auf der Seite Russlands bereits 20.000 Soldaten getötet worden seien. Westliche Schätzungen gehen von mehreren Tausend Toten auf russischer Seite aus. Moskau sprach zuletzt von etwa 1350 getöteten Soldaten in den eigenen Reihen.

Mit Blick auf die Angehörigen sagte Selenskyj, als Vater schmerze es ihn ganz besonders zu sehen, wenn Eltern ein Kind verlören. „Es tut so sehr weh. Es ist eine Tragödie.“ Er dürfe dies aber nicht als Vater betrachten, „weil man danach nur noch Rache und Mord will“. Er müsse es als Präsident des Landes betrachten, in dem viele Menschen gestorben seien und ihre Angehörigen verloren hätten und in dem es zugleich Millionen Menschen gebe, „die leben wollen“. „Wir alle wollen kämpfen. Aber wir alle müssen unser Bestes geben, damit dieser Krieg nicht endlos ist.“

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