Tag der Arbeit
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Mai-Demonstrationen in Berlin friedlich – bis zum Abend keine Zwischenfälle
Tausende haben sich am Montag an Mai-Demonstrationen in Berlin beteiligt. Die “Revolutionäre 1. Mai”-Demo durch Kreuzberg wurde vorzeitig beendet – den Vorwurf der Einkesselung von Demonstranten wies die Polizei zurück.
- “Revolutionäre 1. Mai-Demonstration” vorzeitig aufgelöst
- Polizei widerspricht Einkesselung von Demonstranten
- keine Zwischenfälle an neuer Polizeiwache am Kottbusser Tor
- Tausende auch bei DGB-Kundgebung und im Grunewald
Die sogenannte “Revolutionäre 1. Mai-Demonstration” ist am Montagabend gegen 20 Uhr ohne größere Zwischenfälle vorzeitig zuende gegangen. Die Organisatoren erklärten bei Twitter, die Polizei habe “einen Kessel auf dem Oranienplatz vorbereitet”. Dort wolle man nicht hineinlaufen. Damit endete die Demonstration bereits in der Adalbertstraße im Bereich Kottbusser Tor.
Die Polizei widersprach dem Eindruck einer Einkesselung von Demonstranten. “Die mobilen Absperrgitter am Kottbusser Tor wurden zum Schutz unserer Kottiwache aufgestellt”, hieß es bei Twitter. Die Engstelle am Neuen Kreuzberger Zentrum sei baulich bedingt. “In alle anderen Richtungen war der Weg jederzeit frei.”
Auch als der Demo-Zug die neue Polizeiwache passierte, blieb es friedlich. Zu Beginn der Demo wurden bereits wie bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Berlin israelfeindliche und antisemitische Parolen dokumentiert. Laut Polizei wurde eine Anzeige gefertigt. Vereinzelt wurden auch Böller und Bengalos gezündet.
Polizeisprecher Martin Halweg gab die Zahl der Teilnehmer mit 12.000 an, die Veranstalter sprachen von 20.000 Menschen.
Slowik und Spranger zufrieden
Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte sich zuvor mit dem bisherigen Verlauf des 1. Mai in der Hauptstadt sehr zufrieden gezeigt. Es sei bisher alles entspannt und friedlich verlaufen, sagte Slowik am Nachmittag in Kreuzberg, nachdem sie sich einen Eindruck von der Lage verschafft hatte.
Ähnlich äußerte sich Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Man sei sehr gut vorbereitet gewesen, sagte sie am Abend im rbb. Die “Revolutionäre 1. Mai-Demo” sei friedlich gestartet. Sie hoffe, dass das auch in den nächsten Stunden so bleibe.
6.300 Einsatzkräfte der Polizei
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit 6.300 Beamten im Einsatz, davon kommen rund 2.500 aus anderen Bundesländern. Es werde auch darauf geachtet, Rettungskräfte der Feuerwehr und Sanitäter vor möglichen Angriffen zu schützen, sagte Polizeisprecherin Anja Dierschke.
Sollte es bei einer Demonstration zu Unruhen kommen, werde die Polizei wie in den vergangenen Jahren vorgehen und zunächst die Organisatoren bitten, die Teilnehmer zu beruhigen. “Wenn das nicht funktioniert, werden wir auf die Menschen zugehen und sie darauf ansprechen, dass etwas in eine falsche Richtung geht und dann auch konsequent durchgreifen”, so Dierschke.
Berlin sonnt und demonstriert sich in den Mai
Tausende bei DGB-Kundgebung
Am Mittag hatten rund 6.000 Menschen am Aufzug “Tag der Arbeit – Kundgebung der Gewerkschaften” des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin-Mitte teilgenommen.
IG-Metall-Chef Jörg Hofmann verteidigte auf der Kundgebung die Rechte der Gewerkschaften zum Arbeitskampf vehement. “Wir werden keine Einschränkung des Streikrechts dulden – Punkt, aus, Ende”, rief der Gewerkschafter.
Für das Land Brandenburg hatte die Gewerkschaft zudem Kundgebungen, Demos und Veranstaltungen in Potsdam, Hennigsdorf, Brandenburg an der Havel, Frankfurt (Oder), Schwedt, Strausberg und Eberswalde angekündigt.
3.700 Teilnehmer bei Satire-Protest im Berliner Villenviertel Grunewald
Nachmittags kamen nach Angaben der Polizei etwa 3.700 Menschen zu einer satirischen Aktion in den Grunewald. Unter dem Motto “Reichtum wird enteignet (RWE)” versammelten sie sich hinter einem Pappmaché-Bagger und inszenierten ironische Rollenspiele zwischen angeblichen Villenbesitzern, deren Haus für Kohle abgebaggert werden sollte, und angeblichen RWE-Bauarbeitern.
Myfest fiel erneut aus – Sperrungen in der Stadt
Das über rund 15 Jahre in Folge veranstaltete “Myfest” findet in diesem Jahr erneut nicht statt. Aber es gibt in Kreuzberg eine kleine Ausgabe: als “Maifest” mit Musik unter freiem Himmel, Reden und Angeboten für Kinder zwischen 10 und 22 Uhr am Mariannenplatz.
Die Berliner Verkehrsinformationszentrale wies darauf hin, dass es rund um die Demonstrationen und Kundgebungen am Montag zu Sperrungen und anderen Verkehrsbeeinträchtigungen kommen wird.
Walpurgisnacht verlief weitgehend friedlich
Zum Auftakt der Demonstrationen waren am Sonntagnachmittag etwa 650 Menschen zu einer antikapitalistischen Demonstration in Wedding versammelt. Sie zogen vom U-Bahnhof Seestraße bis zur Badstraße. Der Protest stand unter dem Motto “Frieden statt Kapitalismus – Wettrüsten stoppen und Armut beenden”. Nach Angaben der Polizei verlief die Demonstration ruhig.
Zu mehreren Vorfällen kam es dann bei der queer-feministischen Demonstration “Take back the Night” in Kreuzberg. Polizisten am Rande der Demonstration seien immer wieder mit Schlägen und Tritten angegangen worden, sagte eine Polizeisprecherin.
Eine Frau sei wegen eines tätlichen Angriffs auf Einsatzkräfte festgenommen worden, hieß es. Zu Beginn der Demonstration, bei der rund 3.300 Menschen vom Mariannenplatz zum Schlesischen Tor zogen, wurden nach Angaben der Behörde pyrotechnische Gegenstände gezündet, vereinzelt seien auch Beamte mit Flaschen beworfen worden.
Insgesamt habe es 13 freiheitsbeschränkende Maßnahmen bei neun Männern und vier Frauen gegeben, so die Polizei. Es wurden 20 Ermittlungsverfahren eingeleitet, unter anderem wegen Landfriedensbruchs und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Elf Polizeikräfte seien verletzt worden, eine Polizeikraft habe den Dienst vorzeitig beenden müssen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 01.05.2023, 08:00 Uhr