++ Liveticker ++ Amnesty: Kiewer Chefin tritt wegen Ukraine-kritischem Bericht zurück

Die Leiterin der ukrainischen Sektion von Amnesty International, Oksana Pokaltschuk, ist nach einem umstrittenen Bericht der Menschenrechtsorganisation zum ukrainischen Militär zurückgetreten. Dies teilte die Juristin auf Facebook mit. Am Donnerstag hatte Amnesty International der ukrainischen Armee vorgeworfen, durch ihre Militärtaktik unnötig Zivilisten zu gefährden.

„Wenn man nicht in einem Land lebt, das von Invasoren überfallen wurde und das auseinandergerissen wird, versteht man wahrscheinlich nicht, wie es ist, die Verteidigungsarmee zu verurteilen“, schreibt sie auf Facebook. „Und es gibt keine Worte in irgendeiner Sprache, die es jemandem liefern können, der diesen Schmerz nicht gespürt hat.“

Amnesty hatte mit dem am Donnerstag vorgelegten Bericht Empörung in Kiew ausgelöst. Präsident Wolodymyr Selenskyj warf der Organisation vor, sie habe damit „Opfer und Angreifer gewissermaßen auf eine Stufe gestellt“. In dem Bericht hatte Amnesty der ukrainischen Armee vorgeworfen, Zivilisten gefährdet zu haben, indem sie etwa Stützpunkte in Wohngebieten, Schulen und Krankenhäusern errichtet habe.

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Pokaltschuk sagte, sie habe versucht, die Leitungsspitze von Amnesty zu warnen, dass der Bericht einseitig sei und die ukrainische Position nicht ausreichend berücksichtige. Sie sei jedoch ignoriert worden.

Amnesty gibt an, dass die Organisation am 29. Juli Beamte des ukrainischen Verteidigungsministeriums kontaktiert habe, diese aber nicht rechtzeitig vor der Veröffentlichung am 4. August auf die Bitte um eine Stellungnahme zu den Erkenntnissen des Berichts geantwortet hätten.

Pokaltschuk erklärte, das sei nicht annähernd genug Zeit. „In der Folge hat die Organisation unbeabsichtigt eine Erklärung abgegeben, die wie eine Unterstützung der russischen Narrative klang. In dem Bemühen, Zivilisten zu schützen, wurde dieser Bericht stattdessen zu einem russischen Propagandainstrument“, beklagte sie.

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SENSITIVE MATERIAL. THIS IMAGE MAY OFFEND OR DISTURB Burnt bodies of detainees lie among debris following the shelling at a pre-trial detention center in the course of Ukraine-Russia conflict, in the settlement of Olenivka in the Donetsk Region, Ukraine May 29, 2022. REUTERS/Alexander Ermochenko

Amnestys Generalsekretärin Agnès Callamard nannte Pokaltschuks Rücktritt bedauerlich. Sie respektiere die Entscheidung aber.

Die Organisation verteidigte ihren Bericht auf Nachfrage der staatlichen russischen Nachrichtenagentur „Tass“. „Wenn wir Verstöße der Ukraine gegen das internationale humanitäre Völkerrecht feststellen, wie wir es in dem Fall getan haben, werden wir darüber ehrlich und genau berichten“, heißt es demnach in einer Stellungnahme. In Russlands Staatsmedien, die mutmaßliche Verbrechen durch russische Soldaten in der Ukraine kaum kritisch thematisieren, war über den Amnesty-Bericht ausführlich berichtet worden.

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15:45 Uhr – Ein Block im AKW Saporischschja heruntergefahren

Nach Angriffen auf das Gelände des Kernkraftwerks Saporischschja im Süden der Ukraine ist nach Angaben des staatlichen ukrainischen Betreibers einer der Atomreaktoren heruntergefahren worden. Durch die Luftangriffe sei das „Notfallschutzsystem“ ausgelöst und der Reaktor ausgeschaltet worden, teilte Energoatom am Samstag im Onlinedienst Telegram. Für die Angriffe am Freitag machen sich die Ukraine und Russland gegenseitig verantwortlich.

Nach Angaben von Energoatom haben die Bombardements ein „Hilfsgebäude“ und eine Stick- und Sauerstoffstation „schwer beschädigt“. Es bestehe weiterhin die Gefahr radioaktiver Strahlung sowie ein erhöhtes Brandrisiko, erklärte der Betreiber. Das ukrainische Personal arbeite aber und das Kraftwerk produziere trotzdem weiterhin Strom

14:38 Uhr – Ukraine: Anhaltende Brand- und Strahlungsgefahr nach Beschuss von AKW

Nach dem Beschuss des von Russland besetzten ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja besteht weiter erhöhte Brand- und Strahlungsgefahr. „Das Atomkraftwerk Saporischschja arbeitet mit dem Risiko einer Verletzung der Normen für Strahlen- und Brandschutz“, teilte die staatliche ukrainische Atombehörde Enerhoatom am Samstag auf ihrem Telegram-Kanal mit. Beide Kriegsparteien machen sich gegenseitig für den Angriff auf die Anlage verantwortlich.

Durch den Beschuss am Vortag seien eine Stickstoffanlage und ein Hilfskorpus des Kraftwerks beschädigt worden. „Es bleibt das Risiko, dass Wasserstoff austritt und sich radioaktive Teilchen verteilen, auch die Brandgefahr ist hoch“, berichtete Enerhoatom. Das ukrainische Kraftwerkspersonal versuche, auch unter diesen Bedingungen die atomare Sicherheit der Anlage zu gewährleisten. Die Bedrohung aufgrund der Besetzung des Kraftwerks durch russische Truppen bleibe allerdings hoch.

Das Kernkraftwerk Saporischschja: Ein Block des AKW musste teilweise abgeschaltet werden

Das Kernkraftwerk Saporischschja: Ein Block des AKW musste teilweise abgeschaltet werden

Quelle: Uncredited/AP/dpa

Am Freitag war die Anlage in der Stadt Enerhodar im Gebiet Saporischschja durch einen Beschuss in Brand geraten, konnte aber gelöscht werden. Ein Block des AKW musste abgestellt werden. Die Energieversorgung in der Stadt fiel teilweise aus. Während Moskau ukrainische Truppen dafür verantwortlich machte, sprach Kiew davon, dass die Russen das Gelände selbst beschossen hätten. Unabhängig sind die Angaben nicht zu überprüfen.

WELT-Grafik: Aktueller Frontverlauf in der Ukraine

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Quelle: Infografik WELT

13:26 Uhr – Russen melden, 600 Ukrainer getötet zu haben

Das russische Militär hat nach eigenen Angaben mit Luft- und Artillerieschlägen fast 600 ukrainische Soldaten getötet. „Nahe der Ortschaft Bilohirka im Gebiet Cherson wurden durch Luftschläge und Artilleriefeuer der zeitweise Standort der 46. ukrainischen Luftsturmbrigade getroffen“, sagte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Samstag. Mehr als 400 „Nationalisten“ seien getötet worden. Daneben seien durch Raketenangriffe an der Front in Cherson mehr als 70 weitere Soldaten getötet und 150 verletzt worden. Bei Raketenangriffen im Gebiet Dnipropetrowsk seien mehr als 80 „ausländische Söldner“ gestorben.

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Konaschenkow berichtete zudem über die Vernichtung mehrerer Artilleriesysteme der Ukraine. So sei eine Batterie von „Olcha“- und Himars-Raketenwerfern zerstört worden. Himars sind präzise US-Mehrfachraketenwerfer mit hoher Reichweite. Moskau hat schon in der Vergangenheit mehrfach die Außergefechtsetzung dieser Waffensysteme gemeldet. Kiew und Washington dementierten dies dann später. Auch für den aktuellen Bericht Konaschenkows gibt es keine unabhängige Bestätigung.

13:15 Uhr – Prorussischer Separatistenführer auf Intensivstation in Moskau

Der Chef der von Russland eingesetzten Militärverwaltung im besetzten südukrainischen Gebiet Cherson, Wolodymyr Saldo, liegt mit Vergiftungserscheinungen im künstlichen Koma auf einer Intensivstation in Moskau. „Heute wurde er im künstlichen Koma mit einem Spezialflugzeug von der Krim nach Moskau geflogen“, berichtete der russische Telegram-Kanal Baza. Sein Zustand gilt als kritisch, eine Vergiftung wird als mögliche Ursache genannt.

Der 66-jährige Saldo ist gebürtiger Ukrainer und war bereits vor der russischen Invasion politisch aktiv. Von 2002 bis 2012 war er Bürgermeister von Cherson, anschließend saß er bis 2014 für die Partei von Ex-Präsident Viktor Janukowitsch im Parlament. 2015 verlor er die Wahl zum Bürgermeister von Cherson. Kurz nach der Besetzung großer Teile der Südukraine wurde Saldo dann von den Russen als Chef der Militärverwaltung in Cherson etabliert.

Saldo liegt im Moskauer Sklifosowski-Institut für Notfallmedizin – eine Spezialklinik, die sich auch auf Vergiftungen spezialisiert hat. Er wurde zunächst mit dem Verdacht auf Herzinfarkt und Schlaganfall in ein Krankenhaus eingeliefert, der Verdacht bestätigte sich aber nicht. Stattdessen äußerten die Ärzte den Verdacht, dass er vergiftet worden sei. Der Gesundheitszustand verschlechterte sich mit der Zeit rapide, so dass er ins Koma versetzt wurde.

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Saldo gilt als eins der Hauptziele ukrainischer Partisanenaktivitäten, die sich in den vergangenen Wochen im Süden der Ukraine verstärkt haben. Am Samstag wurde ein Anschlag auf einen lokalen Beamten der Besatzungsbehörden bekannt.

12:59 Uhr – Özdemir ermöglicht mehr Getreideanbau – Bauern erleichtert

Landwirte in Deutschland können angesichts angespannter internationaler Agrarmärkte infolge des Ukraine-Kriegs mehr Flächen zum Getreideanbau nutzen. Dazu sollen die EU-Neuregelungen zu Flächenstilllegung und Fruchtwechsel einmalig ausgesetzt werden. Das sieht ein Kompromissvorschlag von Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) vor. Der Bauernverband begrüßte den Schritt und betonte am Samstag, der Vorschlag komme in letzter Minute. Zustimmung kam auch aus den Ländern sowie von der FDP.

Bundesagrarminister Özdemir (Grüne) und Bauernpräsident Rukwied im Juli 2022

Bundesagrarminister Özdemir (Grüne) und Bauernpräsident Rukwied im Juli 2022

Quelle: dpa/Bernd Weißbrod

Özdemir will Bauern und Bäuerinnen ermöglichen, Agrarflächen für den Anbau bestimmter Pflanzen zur Nahrungsmittelproduktion länger zu nutzen. So sollen die eigentlich geplanten zusätzlichen Artenschutzflächen erst 2024 eingeführt werden. Bauern könnten dann im kommenden Jahr auf diesen Flächen weiter Nahrungsmittel anbauen.

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Ein Schild „Nationalpark“ steht am Strand neben dem Schutzgebiet Godelniederung an der Godelmündung bei Witsum auf der Nordseeinsel Föhr.

Hintergrund sind ab 2023 greifende EU-Vorgaben, wonach ein Teil der Landwirtschaftsflächen dem Artenschutz dienen und zudem der Anbau derselben Ackerpflanze zwei Jahre in Folge auf derselben Fläche zum Bodenschutz grundsätzlich nicht mehr möglich sein soll.

12:50 Uhr – Chef der nuklearen Entsorgung: Krieg erfordert neue Kernenergie-Risikobewertung

Der Chef des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, Wolfram König, fordert vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine eine neue Sicherheitsbewertung der Kernenergie. „Wir haben eine neue Risikobewertung vorzunehmen – auch und gerade vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine“, sagte der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (Base) der Fachpublikation „Tagesspiegel Background“.

In der Ukraine war das Atomkraftwerk Saporischschja zuvor erneut beschossen worden. Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Das größte Atomkraftwerk Europas liegt im von Russland besetzten Teil der Südukraine – bereits mehrfach kam es dort in den vergangenen Kriegsmonaten zu brenzligen Situationen.

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Weiter sagte König: „Bei den Risiken geht es nicht nur um die Frage der unmittelbaren Sicherheit der Kernkraftwerke.“ Derzeit rücke die ungelöste Frage der Entsorgung der radioaktiven Abfälle in den Hintergrund. Er sieht darin auch eine Gefahr für die Endlagersuche. „Mit einem Wiedereinstieg in die Atomkraft wäre die Grundlage des Suchprozesses infrage gestellt. Auch der fragile gesellschaftliche Konsens wäre in Gefahr.“

10:14 Uhr – Krieg steht laut britischem Geheimdienst vor neuer Phase

Der Krieg in der Ukraine steht nach Einschätzung des britischen Militärgeheimdienstes unmittelbar vor einer neuen Phase. Die meisten Kämpfe verlagerten sich demnach an eine fast 350 Kilometer lange Front, die sich im Südwesten parallel zum Dnjepr von der Gegend um Saporischschija bis nach Cherson erstreckt. Das teilte das Verteidigungsministerium in London am Samstag auf Twitter aus dem jüngsten Geheimdienstbericht mit.

Der ukrainische Kämpfer Igor Ryazantsev vom Dnipro-1-Regiment hält Wache in Sloviansk in der Donetsk-Region

Der ukrainische Kämpfer Igor Ryazantsev vom Dnipro-1-Regiment hält Wache in Sloviansk in der Donetsk-Region

Quelle: AP/David Goldman

Russische Streitkräfte versammelten sich den Erkenntnissen zufolge nahezu mit Sicherheit im Süden der Ukraine. Dort erwarteten sie eine ukrainische Gegenoffensive oder seien in Vorbereitung eines möglichen eigenen Angriffes.

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Noch immer zögen lange russische Konvois aus Militärlastwagen, Panzern und Artillerie vom Donbass im Osten der Ukraine in Richtung Südwesten, hieß es in dem Geheimdienstbericht. Taktische Bataillone, die 800 bis 1000 Soldaten umfassen, seien auf der Halbinsel Krim stationiert worden und würden sehr wahrscheinlich die russischen Truppen in Cherson unterstützen. Die Region liegt der 2014 von Russland annektierten Krim gegenüber auf dem ukrainischen Festland.

Die ukrainischen Streitkräfte wiederum konzentrieren ihre Angriffe nach britischen Angaben auf Brücken, Munitionsdepots und Eisenbahnverbindungen im Süden. Darunter sei auch der strategisch wichtige Eisenbahnanschluss, der Cherson mit der Krim verbindet. Die ukrainischen Angriffe kämen in immer kürzeren Abständen.

09:30 Uhr – Ukrainischer Verteidigungswall im Donbass gerät unter Druck

Die russischen Truppen attackieren nach Angaben aus Kiew mit aller Härte Bachmut, einen Eckpfeiler des Verteidigungssystems rund um den letzten von Ukrainern gehaltenen Ballungsraum im Donbass. „Der Feind führt einen Angriff auf Bachmut durch, die Kämpfe halten an“, teilte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht am Samstag mit. Die prorussischen Rebellen hatten am Vortag vermeldet, es gebe Gefechte bereits innerhalb des Stadtgebiets. Unabhängig können die Angaben beider Seiten nicht überprüft werden.

Seit der Eroberung des Gebiets Luhansk konzentrieren sich die russischen Offensivbemühungen in der Ostukraine auf das benachbarte Gebiet Donezk. Schrittweise konnten die russischen Invasoren in den letzten Wochen die ukrainischen Verteidiger zurückdrängen. Sie kontrollieren inzwischen etwa 60 Prozent des Territoriums. Das Hauptquartier der ukrainischen Truppen im Donbass befindet sich im Ballungsraum Slowjansk – Kramatorsk, wo vor dem Krieg gut eine halbe Million Menschen lebten. Von Osten her ist dieser Raum durch die Festungslinie Siwersk – Soledar – Bachmut gesichert.

Diese gerät nun an mehreren Stellen ins Wanken. Russische Truppen stehen auch vor Siwersk und Soledar. Die schwersten Gefechte laufen aber derzeit um den Verkehrsknotenpunkt Bachmut, den die Russen mit Artillerie und Panzern beschießen.

Auch direkt vor der ehemaligen Gebietshauptstadt Donezk, seit 2014 in der Hand prorussischer Separatisten, dauern die Gefechte an. Die moskautreuen Truppen versuchen hier, die Ukrainer weiter abzudrängen. Im Raum der Kleinstadt Awdijiwka, nördlich von Donezk, habe es mehrere Angriffsversuche gegeben, die seien abgewehrt worden, meldete der Generalstab. Großflächig wird das Gebiet mit Artillerie beschossen.

Im Süden des Landes geht die Initiative hingegen auf die Ukrainer über. Dort konzentrierten sich die russischen Truppen darauf, ihre Positionen in den besetzten Gebieten zu verteidigen, heißt es im Lagebericht. Die Kommandostelle „Süd“ des ukrainischen Militärs hatte zuvor bereits berichtet, mindestens sechs russische Waffen- und Munitionsdepots sowie zwei Kommandopunkte im Gebiet Cherson vernichtet zu haben. Auch für diese Angaben gibt es keine unabhängige Bestätigung.

05:10 Uhr – Atomkraftwerk-Gelände in Ukraine beschossen

Nach dem Beschuss des Atomkraftwerk-Geländes Saporischschja machen sich Russland und die Ukraine gegenseitig dafür verantwortlich. Das größte Atomkraftwerk Europas liegt im von Russlands Truppen besetzten Teil der Südukraine – bereits mehrfach kam es dort in den vergangenen Kriegsmonaten zu brenzligen Situationen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem „Akt des Terrorismus“ durch die russische Seite und forderte neue Sanktionen, die gezielt die Nuklearindustrie des Nachbarlands treffen sollten. Das Außenministerium in Kiew warnte: Sollte ein Reaktor im Betrieb getroffen werden, seien die möglichen Folgen „gleichbedeutend mit dem Einsatz einer Atombombe“.

„Wer nukleare Bedrohungen für andere Völker schafft, ist definitiv nicht in der Lage, Nukleartechnologie sicher einzusetzen“, sagte Selenskyj in der Nacht zum Samstag. Konkret verlangte er etwa Strafmaßnahmen gegen den russischen Staatskonzern Rosatom.

Erst vor wenigen Tagen hatte sich die Internationale Atomenergiebehörde IAEA besorgt gezeigt angesichts der Lage um das Kraftwerk, das mit sechs Blöcken und einer Leistung von 6000 Megawatt das größte Atomkraftwerk Europas ist. Eine Inspektion zur Prüfung der technischen Sicherheit sei dringend erforderlich, sagte IAEA-Chef Rafael Grossi. Aber es sei momentan sehr schwierig für die IAEA, überhaupt ins Kriegsgebiet nach Saporischschja zu kommen.

In Teilen der Stadt Enerhodar, in der das Kraftwerk liege, seien Strom- und Wasserversorgung ausgefallen, teilte das russische Verteidigungsministerium mit – und machte die ukrainische Armee dafür verantwortlich. Zudem habe ein Block des Akw teilweise abgeschaltet werden müssen. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Von ukrainischer Seite hieß es hingegen, die Russen hätten das Gelände selbst beschossen.


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