Corona weltweit: USA verlängern Einreiseverbote – Politik


Die USA wollen die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einreisebeschränkungen für Reisende aus Europa und anderen Staaten vorerst nicht aufheben. “Wegen der Delta-Variante werden wir die bestehenden Reisebeschränkungen an dieser Stelle beibehalten”, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki. Wegen der Delta-Variante würden die Corona-Fallzahlen steigen – vor allem unter den Ungeimpften. “Und es scheint wahrscheinlich, dass sich das in den kommenden Wochen fortsetzen wird”, so Psaki weiter.

Die EU hatte die Mitgliedstaaten bereits im vergangenen Monat aufgefordert, Beschränkungen für Reisende aus den USA und mehreren anderen Ländern schrittweise aufzuheben. Deutschland hatte daraufhin Einreisen unter anderem aus den USA “zu allen zulässigen Aufenthaltszwecken einschließlich Tourismus” wieder erlaubt.

Dass die USA im Gegenzug ihre Einschränkungen für Reisende aus Europa nicht lockerten, sorgte für Kritik unter anderem aus der deutschen Wirtschaft. Eine Einreise aus dem Schengen-Raum in die USA ist für Ausländer in der Regel weiterhin nur mit Ausnahmegenehmigung möglich. Die Biden-Regierung hat stets betont, sie lasse sich bei ihren Entscheidungen in der Pandemie von wissenschaftlichen Erkenntnissen leiten.

Beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel Mitte Juli in Washington hatten sich viele Bewegung bei dem Thema erhofft. US-Präsident Joe Biden hatte in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel angekündigt, sich in den kommenden Tagen zu dem Thema äußern zu wollen. Merkel hatte erklärt, das Thema bei dem Treffen mit Biden angesprochen zu haben. Es müsse nun eine nachhaltige Entscheidung getroffen werden, die nicht nach kurzer Zeit wieder zurückgenommen werde, hatte die Kanzlerin betont.

Um sich vor der Pandemie zu schützen, hatten sich im März 2020 alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island auf Empfehlungen geeinigt, um nicht zwingend notwendige Einreisen aus Drittstaaten weitgehend zu stoppen – auch für Amerikaner. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte ebenfalls im März 2020 einen Einreisestopp für Ausländer aus weiten Teilen Europas angeordnet. Ausländer aus dem Schengen-Raum, Großbritannien und Irland dürfen bis auf Ausnahmen bislang nicht in die USA einreisen. Auch für Ausländer aus Indien, China, Brasilien, Südafrika und dem Iran gilt ein prinzipielles Einreiseverbot in die USA.

Trump hatte bereits im Januar – kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt – ein Ende des Einreiseverbots aus Europa angeordnet. Sein Nachfolger Biden lehnte die Lockerung mitten in der Pandemie aber ab – somit trat Trumps Entscheidung nie in Kraft. Damals war die Corona-Lage in den USA wie auch in Europa noch dramatisch. Inzwischen hat sich die Situation angesichts von fortschreitenden Impfkampagnen auf beiden Seiten des Atlantiks jedoch deutlich gebessert. Wegen der Delta-Variante steigen die Fallzahlen sowohl in den USA als auch in Europa wieder deutlich an. (26.07.2021)

Impfpflicht für Mitarbeiter von US-Krankenhäusern für Veteranen

Die medizinischen Mitarbeiter der Krankenhäuser für US-Veteranen müssen sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Ärzte, Zahnärzte, Krankenschwestern und andere medizinische Angestellte haben nun acht Wochen Zeit, sich impfen zu lassen, wie das Veteranenministerium am Montag bekanntgab. Dies sei der beste Weg, um “die Sicherheit der Veteranen zu garantieren”, erklärte Minister Denis McDonough. Bei der Anordnung handelt es sich um die erste Impfpflicht einer größeren Bundesbehörde. Präsident Joe Bidens Regierung hat eine allgemeine Impfpflicht ausgeschlossen.

Die Gesundheitseinrichtungen des Veteranenministeriums beschäftigen nach eigenen Angaben rund 367 000 Menschen und sind für die Versorgung von mehr als neun Millionen Personen zuständig. Es handle sich um den größten zusammenhängenden Gesundheitsanbieter in den USA, heißt es auf der Webseite des Ministeriums weiter.

Mehrere medizinische Verbände hatten sich zuletzt für eine Impfpflicht für den Gesundheitssektor ausgesprochen. In den USA gibt es nun schon lange viel mehr Impfstoff als Impf-Willige. Bislang haben 57 Prozent der Bevölkerung von rund 330 Millionen Menschen mindestens die erste Impfung erhalten. Zuletzt stieg die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen in den USA wegen der besonders ansteckenden Delta-Variante im Schnitt wieder auf fast 50 000 an. (26.07.2021)

Corona-Fälle in Tokio innerhalb einer Woche verdoppelt

In Tokio verdoppelt sich die Zahl der täglichen Infektionen binnen einer Woche. Im Austragungsort der Olympischen Spiele werden 1429 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus erfasst. Vor sieben Tagen waren es halb so viele. Allein im direkten Umfeld der Sommerspiele stieg die Zahl der positiven Tests seit Beginn der Erfassung am 1. Juli auf 148. Welche Athleten betroffen sind, teilten die Veranstalter nicht mit. Im deutschen Team hatte es am Eröffnungstag mit Radsportler Simon Geschke den ersten Corona-Infizierten gegeben.

Die Olympischen Spiele drohen nach Ansicht eines Experten zu einem weiteren Anstieg der Corona-Infektionszahlen zu führen. Nicht die Olympia-Teilnehmer seien das Hauptproblem, sagte der Politikprofessor Koichi Nakano von der Sophia University in Tokio der Deutschen Presse-Agentur bereits am Sonntag. Vielmehr sei es der Umstand, dass die Spiele überhaupt stattfinden zu einem Zeitpunkt, da die Bevölkerung über den immer wieder verlängerten Corona-Notstand zunehmend “frustriert” sei. “Die Leute werden ungeduldig und hören nicht mehr auf die Regierung”, sagte Nakano und führte als Beispiel die Radrennen am Samstag an. Zahlreiche Zuschauer waren am Straßenrand zu sehen, mitunter standen sie in mehreren Reihen an der Strecke.

Im Vorfeld der Spiele hatte sich eine Mehrheit der Bevölkerung noch gegen die Spiele ausgesprochen. Doch jetzt, da die Spiele begonnen haben, würden manche denken, “es mache keinen Sinn, zu protestieren. Jetzt könne man die Spiele auch unterstützen”, sagte Nakano. “Das ist ein sehr typisch japanisches Denken”, so der Politikwissenschaftler.

Hinzu komme, dass praktisch sämtliche Fernsehstationen in Folge des massiven Einflusses der japanischen Werbeagentur Dentsu, die als exklusiver Marketingpartner der Spiele auch die Werbe-Slots vergebe, von den Olympischen Spiele vereinnahmt worden seien. Es sei in ihrem Interesse, die Bürger durch Dauerberieselung für Olympia zu gewinnen. Das dadurch geschürte Interesse an den Spielen führe dazu, dass viele Bürger ungeachtet aller Appelle der Regierung nicht zu Hause blieben, sondern wie bei den Radrennen so nah wie möglich etwas von Olympia mitbekommen wollten.

So hatten sich auch zur Eröffnungsfeier Hunderte dicht gedrängt vor dem Stadion eingefunden und sich das Feuerwerk angeschaut, obwohl sie nicht ins Stadion hinein durften. Nakano befürchtet in den nächsten Tagen einen drastischen Infektionsanstieg. (26.07.2021)

Brasilianer protestieren gegen Bolsonaros Corona-Politik

Tausende Brasilianer sind gegen die Corona-Politik der Regierung von Präsident Jair Bolsonaro auf die Straße gegangen. Bei Demonstrationen im ganzen Land forderten sie am Samstag ein Amtsenthebungsverfahren gegen den rechten Päsidenten, mehr Impfungen gegen das Coronavirus und wirtschaftliche Hilfen in der Pandemie, wie das Nachrichtenportal G1 berichtete. Zu Protesten kam es in mindestens 13 Provinzhauptstädten, darunter Rio de Janeiro, Recife und Salvador.

Die Regierung von Präsident Bolsonaro verharmloste die Pandemie von Anfang an und stemmte sich mit Verweis auf die wirtschaftlichen Folgen gegen harte Ausgangsbeschränkungen. Zuletzt zog Bolsonaro auch den Sinn von Impfungen in Zweifel. Mittlerweile prüft ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss Bolsonaros Krisenmanagement in der Pandemie.

In Brasilien sind seit Beginn der landesweiten Impfkampagne im Januar mehr als 130 Millionen Impfstoffdosen verabreicht worden. Etwa 40 Prozent der erwachsenen Brasilianer haben eine Einzeldosis bekommen, rund 17 Prozent sind vollständig geimpft. Angesichts fehlender Impfdosen setzten die brasilianische Metropole Rio de Janeiro und andere wichtige Städte allerdings zuletzt erneut die Erst-Impfungen gegen das Coronavirus aus.

Proteste gegen Corona-Regeln in Frankreich, Italien und Griechenland

In Paris und anderen französischen Städten haben rund 161 000 Menschen gegen die Verschärfung der Corona-Regeln demonstriert. Das berichtete der französische Nachrichtensender Franceinfo am Samstag unter Berufung auf das Innenministerium. Allein in Paris seien rund 11 000 Menschen auf die Straße gegangen.

Am Rande des Protestes kam es in der Hauptstadt im Bereich der Prachtstraße Champs-Élysées zu Ausschreitungen. Die Polizei setzte daraufhin Tränengas und Wasserwerfer ein, wie Fernsehbilder zeigten. Innenminister Gérald Darmanin verurteilte Gewalt gegen Sicherheitskräfte oder Medienvertreter. Es seien in Paris neun Menschen festgenommen worden. Vor einer Woche hatten nach Angaben von Darmanins Ministerium landesweit rund 114 000 Menschen protestiert. Die Mitte-Regierung von Premier Jean Castex hatte angesichts eines Anstiegs der Corona-Zahlen strengere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Land mit rund 67 Millionen Menschen kämpft nach Einschätzung von Castex mit einer vierten Corona-Welle.

Auch in Italien gingen Medienberichten zufolge Tausende Menschen gegen strengere Corona-Regeln auf die Staße. In Rom versammelten sich Schätzungen zufolge etwa 3000 Gegner des sogenannten Grünen Passes, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Samstag meldete. Das digitale Corona-Zertifikat der EU wird in Italien auch Grüner Pass genannt. Auch in anderen Städten, darunter Mailand, Turin und Neapel, kam es zu Protesten, wie unter anderem die Zeitung Corriere della Sera berichtete.

Die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi hatte angesichts deutlich steigender Infektionszahlen strengere Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht und die Zutrittsregeln zu zahlreichen Aktivitäten im Innenbereich verschärft. Ab dem 6. August ist in dem Land etwa für Restaurantbesuche im Innenbereich, in Museen, Fitnessstudios und Schwimmbädern ein Impfnachweis, ein 48 Stunden lang gültiger negativer Corona-Test oder ein Genesungsnachweis notwendig.

In Griechenland kam es bei Protesten gegen die Impfkampagne der Regierung zu gewaltsamen Auseinandersetzungen. In der Hauptstadt Athen ging die Polizei mit Tränengas und Wasserwerfern gegen Demonstranten vor, nachdem aus deren Reihen Molotowcocktails auf die Einsatzkräfte geworfen worden waren. Die Proteste in Griechenland richten sich gegen eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen etwa im Gesundheitswesen. (24.07.2021)

Britische Regierung lockert Quarantäne-Regeln für weitere Berufe

Wegen massiver Personalausfälle in vielen Bereichen hat die britische Regierung die Corona-Quarantäne-Regeln für weitere Berufsgruppen gelockert. So dürfen sich in England auch Zugführer, Grenzbeamte oder Feuerwehrleute, die Kontakt zu Corona-Infizierten hatten, nun täglich testen, statt in Quarantäne zu gehen. Dies gab die Regierung bekannt. Zunächst hatten diese Sonderregeln nur für Beschäftigte des Gesundheitswesens und später auch für Beschäftigte der Lebensmittelversorgung gegolten.

Weil in Großbritannien derzeit viele Menschen mit dem Coronavirus infiziert sind und noch deutlich mehr mit diesen in Kontakt gekommen sind, funktioniert das öffentliche Leben nicht immer: Züge fallen aus, Supermarktregale bleiben zeitweise leer und Mülltonnen werden nicht geleert. Denn Millionen Menschen müssen sich zu Hause isolieren. Mitte August sollen die Quarantäne-Regeln in England für alle vollständig Geimpften gelockert werden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag im Vereinigten Königreich zuletzt bei 497 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche (Stand: 18. Juli). Trotzdem gelten in England seit dieser Woche kaum noch Corona-Beschränkungen: Abstand und Maske sind an vielen Orten freiwillig, auch Clubs haben wieder geöffnet. Schottland, Wales und Nordirland haben eigene Maßnahmen und sind vorsichtiger. (24.07.2021)

Island kehrt zu Beschränkungen zurück

Wegen steigender Corona-Zahlen führt Island wieder neue Beschränkungen im öffentlichen Leben ein. Ab Sonntag müssen Bars und Clubs ab Mitternacht schließen, bei Veranstaltungen sind dann maximal 200 Teilnehmer erlaubt, wie die Regierung laut Berichten des isländischen Senders RUV mitteilte. Außerdem sollen die Isländer wieder mindestens einen Meter Abstand halten und in Innenräumen Masken tragen.

Island hatte sich erst vor vier Wochen von seinen Corona-Maßnahmen verabschiedet. Nach 15 Monaten Abstand halten, Maske tragen und weiteren Maßnahmen wurden alle Beschränkungen aufgehoben. Zuvor war eine Woche lang kein neuer Corona-Fall mehr auf der Nordatlantik-Insel gemeldet worden. Rund 90 Prozent aller Isländer über 16 Jahren sind mindestens einmal gegen Corona geimpft.

Seit einigen Tagen hat sich der Trend aber wieder gedreht. Die inländische 14-Tage-Inzidenz, die die Isländer von Fällen an der Grenze unterscheiden, ist zuletzt auf 83,7 angestiegen, für die Fälle bei der Einreise lag sie für denselben Zeitraum bei 16,1. In den vergangenen Tagen kamen jeweils einige Dutzend Neuinfektionen hinzu, was für die Insel mit ihren rund 360 000 Einwohnern recht viel ist. Mehr als 1000 Menschen befanden sich am Freitag in Quarantäne. (24.07.2021)

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