Corona: Rechtliche Absicherung von Corona-Schutz – Politik

Die Cheffinnen und Chefs der Länder haben sich in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) auf die rechtliche Absicherung der verbleibenden Corona-Maßnahmen geeinigt. Das wurde auf der Abschlusspressekonferenz bekanntgegeben. Der Schritt hatte sich vorab abgezeichnet und war nötig geworden, da die “epidemische Lage nationaler Tragweite” Ende November auslaufen soll. Sie ist bislang rechtliche Grundlage für viele Corona-Maßnahmen.

Armin Laschet, scheidender NRW-Ministerpräsident und Vorsitzender der MPK, sagte, dass der Föderalismus in Deutschland funktioniere. Das hätten die vergangenen Ministerpräsidentenkonferenzen zu Corona gezeigt. Man brauche weiterhin Vorsicht und Mechanismen, “um diese Pandemie bekämpfen zu können”, auch wenn im Kampf gegen das Virus bereits viel erreicht sei. Es brauche eine Rechtsgrundlage für niedrigschwellige Basis-Maßnahmen wie 2-G-Regeln oder Kontaktverfolgung. Diese müsse weiterhin auf Bundesebene geschaffen werden.

Berlins scheidender Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte vor der Tagung auf dem Petersberg in Königswinter bei Bonn, man habe in der Corona-Pandemie insbesondere durch den Impffortschritt viel erreicht. “Nur: Wir können uns nicht zurücklehnen.” Das sehe man auch im internationalen Vergleich. “Wir wollen das vermeiden, gerade weil wir so einen schweren Weg hinter uns haben, aber jetzt so viel erreicht haben, wollen wir das nicht leichtfertig verspielen.”

Bisher habe es mit der Bundesbeschlussfassung einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für alle Länder gegeben. “Und insofern haben wir gesagt, in den letzten Monaten und auch jetzt: Es ist gut, dass wir gerade in der Situation vor dem Winter weiter diesen Rechtsrahmen haben, der allen gleichermaßen eben ermöglicht, die Maßnahmen, die wir für sachgerecht halten, auch umsetzen zu können.” Die Länder bräuchten Rechtssicherheit für ihre Maßnahmen, damit Dinge wie Maskenpflicht oder Kontaktbeschränkungen zumindest für den Übergang weiter geregelt werden könnten. Auch gehe es darum, durch Schaffung eigener Kapazitäten beispielsweise bei Schutzausrüstung besser auf kommende Krisen vorbereitet zu sein. (22.10.2021)

Bundesweiter Inzidenzwert nähert sich der 100er-Marke

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 19 572 Neuinfektionen binnen eines Tages. Das sind 8054 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche als 11 518 gemeldet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 95,1 von 85,6 am Vortag. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. 116 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle seit Ausbruch der Pandemie auf 94 991. Insgesamt fielen in Deutschland bislang mehr als 4,4 Millionen Corona-Tests positiv aus.

Das Institut warnt vor einem dynamischen Anstieg der Neuinfektionen in den kommenden Wochen. “Es ist damit zu rechnen, dass sich im weiteren Verlauf des Herbstes und Winters der Anstieg der Fallzahlen noch beschleunigen wird”, schreibt das Institut in seinem neuen Wochenbericht zur Pandemie, der am Donnerstagabend erschienen ist. Auch Intensivmediziner schlagen Alarm, weil mangels Pflegepersonals viele Intensivbetten nicht mehr betrieben werden könnten.

Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) teilte am Donnerstagabend mit, es sei in der kommenden Zeit “mit einer spürbaren Einschränkung in der Versorgung der Bevölkerung zu rechnen”. Derzeit seien 22 207 Intensivbetten als betreibbar gemeldet, zu Jahresbeginn seien es 26 475 gewesen. Die vergangenen Monate hätten zu einer Verschlechterung der Stimmung und zu weiteren Kündigungen von Stammpflegekräften geführt, so die Divi.

Allgemein schreibt das RKI, es sei “erwartbar”, dass mit der Zeit mehr Impfdurchbrüche verzeichnet werden, Erkrankungen bei vollständig Geimpften mit Corona-Nachweis durch einen PCR-Test. Das liege daran, dass immer mehr Menschen geimpft seien und sich das Virus derzeit wieder vermehrt ausbreite. “Dadurch steigt die Wahrscheinlichkeit, als vollständig geimpfte Person mit dem Virus in Kontakt zu kommen.” Schwere Krankheitsverläufe sind laut RKI bei Geimpften sehr selten.

Dennoch sollten “insbesondere” bei jetzt deutlich steigenden Fallzahlen unabhängig vom Impf-, Genesenen- oder Teststatus “das grundsätzliche Infektionsrisiko und der eigene Beitrag zur Verbreitung von Sars-CoV2 reduziert werden”, appellierte das RKI. Alle Menschen wurden aufgerufen, weiter die Verhaltensregeln zum Schutz vor Ansteckungen einzuhalten (Abstand, Hygiene, Maske, Lüften, Corona-Warn-App). Unnötige enge Kontakte sollten laut RKI-Empfehlung reduziert und “Situationen insbesondere in Innenräumen, bei denen sogenannte Super-Spreading-Events auftreten können” möglichst gemieden werden. (22.10.2022)

Booster-Impfung mit Biontech/Pfizer zu 95 Prozent wirksam

Eine dritte Impfung mit dem Corona-Vakzin von Biontech und Pfizer zeigt nach Angaben der beiden Unternehmen eine Wirksamkeit von mehr als 95 Prozent. Sicherheitsbedenken gebe es nicht, unbekannte Nebenwirkungen seien nicht beobachtet worden, teilten das Mainzer Unternehmen und sein US-Partner am Donnerstag unter Berufung auf eine Untersuchungsreihe mit mehr als 10 000 Teilnehmern mit.

Die verabreichte Dosis war den Angaben zufolge genauso hoch wie bei den ersten beiden Impfungen. Die Studie sei in einem Zeitraum erfolgt, in der Delta die vorherrschende Virusvariante gewesen sei, erklärten Biontech und Pfizer. Alle Studienteilnehmer waren vor Beginn der Studie zweimal mit dem Pfizer-Biontech-Impfstoff geimpft worden. Ihr Durchschnittsalter lag bei 53 Jahren. Zwischen Zweitimpfung und Auffrischung lag im Mittel ein Abstand von elf Monaten. Während des Studienzeitraums gab es demnach in der Gruppe der Auffrischungsimpfungen fünf Covid-19-Fälle, während in der Placebo-Gruppe 109 Fälle auftraten.

Es habe sich gezeigt, dass eine Auffrischung den hohen Impfschutz, der nach der zweiten Dosis erreicht worden sei, wiederherstelle, erklärten die Unternehmen. “Diese wichtigen Daten erweitern den bestehenden Kenntnisstand und zeigen, dass Auffrischungsimpfungen dabei helfen können, große Teile der Bevölkerung vor diesem Virus und seinen Varianten zu schützen”, sagte Biontech-Chef Uğur Şahin. (21.10.2021)

Moskau geht in den Lockdown, in Melbourne wird er aufgehoben

Russlands Hauptstadt Moskau macht vom 28. Oktober an wieder dicht. Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen müssten alle Geschäfte, Bars und Restaurants wieder schließen, kündigte Bürgermeister Sergej Sobjanin an. Nur Läden für den täglichen Bedarf wie Supermärkte und Apotheken dürften weiterhin öffnen. Die Zahl der Neuinfektionen in Russland war in den vergangenen Tagen immer wieder auf neue Höchstwerte gestiegen. Die Regierung macht dafür insbesondere die mangelnde Impfbereitschaft verantwortlich.

Zugleich endet im Großraum Melbourne in der Nacht zum Freitag nach 262 Tagen der bisher längste Lockdown der Welt. Die Lockerungen im australischen Bundesstaat Victoria sollen kommen, weil mittlerweile 70 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind. Ministerpräsident Scott Morrison sagte, die Öffnung werde aber schrittweise erfolgen, sodass zunächst nur einige Maßnahmen gelockert würden. “In australischer Manier machen wir vorsichtige, aber bewusste Schritte, damit wir sicher öffnen können und auch offen bleiben können.” Die Einwohner dürfen nun wieder zehn Gäste in ihren Häusern empfangen – während des Lockdowns war kein einziger Besucher gestattet. Draußen können sich Gruppen von bis zu 15 Menschen versammeln. Auch die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen werden aufgehoben. Restaurants, Geschäfte und Friseure dürfen unter strikten Regeln wieder öffnen. Auch Schüler sollen teilweise in die Klassenzimmer zurückkehren.

Der benachbarte Bundesstaat New South Wales mit der Metropole Sydney hatte schon vor zehn Tagen seinen strikten Lockdown nach 106 Tagen beendet. Dort sind mittlerweile bereits 80 Prozent der erwachsenen Bürger vollständig geimpft. Australien mit seinen rund 25 Millionen Einwohnern lebt seit Beginn der Krise weitgehend abgeschottet von der Außenwelt. Wegen des Voranschreitens der Impfkampagne will die Regierung aber voraussichtlich im November erstmals wieder die internationalen Grenzen des Landes öffnen. (21.10.2021)

Beschlussvorlage: Länder pochen auf Corona-Schutzregeln

Die Bundesländer wollen auf einen rechtssicheren Rahmen dringen, um Corona-Schutzmaßnahmen auch über den Herbst und Winter hinweg aufrechterhalten zu können. In einer Beschlussvorlage für die Jahrestagung der Ministerpräsidenten, auf die sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Staatskanzleichefs geeinigt haben, wird der Bund aufgefordert, das sicherzustellen. Die Ministerpräsidenten wollen das Papier zur epidemischen Lage an diesem Freitag beraten, es könnte dann auch noch in veränderter Fassung beschlossen werden.

In der Vorlage erinnern die Ministerpräsidenten an ihren Beschluss vom 10. August, wonach die eingeübten Corona-Schutzstandards in Innenräumen – wie die sogenannte 3-G-Regel, Maske, Abstand, Lüften – auch in den Herbst- und Wintermonaten grundsätzlich erforderlich seien. 3G steht für Geimpfte, Genesene und Getestete. Zudem heißt es in der Vorlage, die der dpa vorliegt: “Es ist darüber hinaus von größter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 weiterhin erforderliche und geeignete Maßnahmen zu treffen.” Niedrigschwellige Maßnahmen könnten und sollten verhindern, dass die Zahl der Infektionen stark steige, was wiederum schärfere Maßnahmen nach sich zöge.

Die epidemische Lage ist Grundlage für Verordnungen und zentrale Corona-Maßnahmen in Deutschland. Sie wurde vom Bundestag im März 2020 festgestellt und später mehrmals vom Parlament verlängert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Montag bei Beratungen mit den Gesundheitsministern der Länder dafür ausgesprochen, dass es nicht zu einer neuerlichen Verlängerung kommt. Damit würde die bundesweite Corona-Notlage am 25. November auslaufen. (21.10.2021)

Keine Flüge mehr zwischen Marokko und Deutschland

Marokko hat mit Verweis auf steigende Corona-Zahlen in der Bundesrepublik alle Direktflüge von und nach Deutschland ausgesetzt. Auch die Flugverbindungen nach Großbritannien und in die Niederlande seien betroffen, teilte das Auswärtige Amt mit. Der Flugstopp gilt demnach ab sofort. Verbindungen in andere europäische Länder seien aktuell weiter möglich, könnten aber zeitnah auch ausgesetzt werden, warnte die Bundesbehörde. Deutsche Touristen in Marokko sollten sich umgehend um eine baldige Rückreise kümmern.

Bereits Ende Februar sowie im Dezember vergangenen Jahres hatte das nordafrikanische Land aus Sorge vor der Ausbreitung von Corona-Mutationen zeitweise den Flugverkehr nach Deutschland eingestellt. Seit Juni durften deutsche Touristen wieder ins Land. Erst am Sonntag strich das Robert-Koch-Institut Marokko von seiner Liste der Corona-Hochrisikogebiete. (21.10.2021)

Länder besorgt über Handel mit gefälschten Impfpässen

Mit dem Ende kostenloser Corona-Tests registrieren einige Bundesländer vermehrt Betrug mit gefälschten Impfnachweisen bis hin zu einem regelrechten Handel. Der Profit, den der Verkauf gefälschter Zertifikate nach sich ziehen könne, spreche ein Täterspektrum an, “das zumindest zum Teil auch professionell agiert”, teilte das Landeskriminalamt in Nordrhein-Westfalen dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Nach seinen Angaben gibt es Fälle, die auf einen größer angelegten Handel mit Fälschungen vor allem im Internet schließen lassen. Auch in Bremen gibt es solche Hinweise, wie eine Umfrage unter den Bundesländern ergab. In Berlin spricht die Polizei nicht von Handel, nimmt aber entsprechende Angebote von Einzelpersonen in Messenger-Diensten wahr, wie sie mitteilte.

Bundesweit gibt es inzwischen Hunderte Fälle von Betrug mit falschen Zertifikaten. Genau lässt sich das nicht beziffern, sondern nur schätzen, da Fälle von gefälschten Nachweisen einer Corona-Impfung in der Statistik nicht explizit ausgewiesen werden. Nordrhein-Westfalen meldete etwa Fallzahlen im “mittleren dreistelligen Bereich”, Hessen “etwas mehr als 100” und Baden-Württemberg Fallzahlen im “oberen zweistelligen Bereich”. Genaue Zahlen lieferten Sachsen und Sachsen-Anhalt, wo jeweils seit Mai 22 Fälle von Nutzung, Verkauf oder Angebot gefälschter Impfnachweise registriert wurden.

Übereinstimmend meldeten mehrere Bundesländer, dass Fälschungen vermehrt in Apotheken auffallen, wenn Kunden für den vermeintlichen Impfnachweis auf Papier ein digitales Zertifikat bekommen wollen. “Die kriminelle Energie, die hinter den Fälschungen steht, ist erschreckend”, sagte die Vorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen, Annette Rommel. Jeder Fall werde zur Anzeige gebracht.

Politisch diskutiert wird derzeit, das Strafmaß für die Fälschung von Impfnachweisen anzuheben. Dies wird nach überwiegender Einschätzung der Länder als Fälschung von Gesundheitszeugnissen behandelt, die mit bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet werden kann, während auf die allgemeine Urkundenfälschung fünf bis in schweren Fällen sogar zehn Jahre Gefängnis stehen. Im Juni hatten sich bereits die Justizminister der Länder dafür ausgesprochen, die Strafmaße anzugleichen. Das wird nun auch Thema der Ministerpräsidentenkonferenz sein, die Donnerstag und Freitag in Königswinter (Nordrhein-Westfalen) tagt. (21.10.2021)

Erstmals dreistellige Zahl an Neuinfektionen in Neuseeland

Das Corona-Vorzeigeland Neuseeland hat am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie eine dreistellige Zahl an Neuinfektionen verzeichnet. Die Behörden meldeten 102 neue Fälle innerhalb von 24 Stunden, wie Vize-Ministerpräsident Grant Robertson bestätigte. Der bisherige Höchstwert lag bei 94 Fällen am Dienstag. “Das Auf und Ab der Zahlen kann wie eine emotionale Achterbahnfahrt sein”, sagte Robertson. Der Schlüssel dazu, sich selbst und andere zu schützen, sei eine Corona-Impfung.

Bis Donnerstag waren etwa 68 Prozent der erwachsenen Bevölkerung in Neuseeland vollständig geimpft. Insgesamt hat das Land mit fünf Millionen Einwohnern bislang etwa 5000 Infektionen verzeichnet, 28 Menschen sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben. Neuseeland hatte lange eine sogenannte Null-Covid-Strategie verfolgt. Zuletzt musste Ministerpräsident Jacinda Ardern aber eingestehen, dass diese mit der Ausbreitung der hochansteckenden Delta-Variante kaum noch realisierbar ist. (21.10.2021)

RKI meldet gestiegenen Inzidenzwert

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland ist den achten Tag in Folge gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche am Donnerstagmorgen mit 85,6 an. Am Vortag hatte der Wert bei 80,4 gelegen. Außerdem meldet es 16 077 Corona-Neuinfektionen.

Deutschlandweit wurden binnen 24 Stunden 67 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 72 Todesfälle gewesen. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 4 417 708 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen – den für eine mögliche Verschärfung der Corona-Beschränkungen wichtigsten Parameter – gab das RKI am Donnerstag mit 2,45 an (Mittwoch 2,34). (21.10.2021)

US-Behörde genehmigt Corona-Booster von Moderna und Johnson & Johnson

Nach dem Corona-Mittel von Biontech/Pfizer hat die zuständige US-Behörde auch Genehmigungen für Auffrischungsimpfungen der Hersteller Moderna sowie Johnson & Johnson erteilt. Zudem erlaubte die Arzneimittelbehörde FDA, Vakzine zu mischen, sodass zwei oder mehr Injektionen künftig von verschiedenen Herstellern kommen können.

Die Auffrischungsimpfungen, sogenannte Booster, von Moderna dürfen alle Menschen über 65 Jahren sowie alle Erwachsene mit einem erhöhten Erkrankungsrisiko bekommen. Die zweite Injektion muss mindestens sechs Monate her sein. Das Vakzin von Johnson & Johnson können sich Menschen ab 18 Jahren zwei Monate nach der Impfung nochmals spritzen lassen. Booster-Impfungen mit dem Mittel von Biontech/Pfizer sind in den USA auch schon offiziell genehmigt und angelaufen.

Etwa 170 Millionen Menschen in den USA sind bislang mit den Mitteln von Biontech/Pfizer oder Moderna geimpft, rund 15 Millionen mit dem von Johnson & Johnson. (20.10.2021)

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