Der Anteil der ansteckenderen Corona-Variante Omikron am Infektionsgeschehen in Deutschland nimmt rasend schnell zu. So gingen in der Kalenderwoche 52 (bis 2.1.) laut Meldedaten aus den Bundesländern 44,3 Prozent der auf Varianten untersuchten Corona-Nachweise auf Omikron zurück, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in seinem Wochenbericht schrieb. Eine Woche zuvor wurde der Wert noch mit 15,8 Prozent angegeben. Bei der Zählung werden sowohl Nachweise mittels Erbgut-Analyse (Gesamtgenomsequenzierung) als auch Verdachtsfälle aufgrund sogenannter variantenspezifischer PCR-Tests einbezogen.
„Das aktuelle Geschehen in Deutschland wird zunehmend auch von der besorgniserregenden Variante Omikron bestimmt“, schreibt das RKI. Der Anteil der Delta-Variante, die bis vor wenigen Wochen fast ausschließlich das Infektionsgeschehen dominiert hatte, werde kontinuierlich geringer.
Aussagekräftiger, wenn auch weniger aktuell als die Meldedaten, sind die sogenannten Stichproben-Daten. Hier fließen ausschließlich Gesamtgenomsequenzen von zufällig ausgewählten Proben ein. Der Omikron-Anteil in Kalenderwoche 51 (bis 26.12.) lag demnach laut RKI bei 20 Prozent im Vergleich zu 9 Prozent in der Vorwoche.
Alle Entwicklungen im Liveticker:
21.28 Uhr – Lauterbach kritisiert Djokovic: „Kein Vorbild“
ngesichts der Posse um die Einreise des Tennis-Stars Novak Djokovic nach Australien hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Kritik an dem Serben geübt. „Dass man in einer so existenziellen medizinischen Frage dann versucht, ein Vorbild zu sein, und nicht für sich eine Extrawurst reklamiert, das halte ich für geboten! Deswegen ist dieser Spieler für mich kein Vorbild“, sagte Lauterbach bei RTL Direkt.
Der sehr wahrscheinlich ungeimpfte Djokovic war mit einer höchst umstrittenen medizischen Ausnahmegenehmigung nach Australien gereist. Die australische Grenzschutzbehörde hatte ihm aber die Einreise verwehrt, da er keine geeigneten Beweise zur Erfüllung der Einreisebestimmungen vorgelegt habe. Djokovic hat dagegen geklagt, ein Gericht in Melbourne will am Montag eine Entscheidung fällen. Eine Woche später beginnen die Australian Open.
„Die Sportler sind aus meiner Sicht ein Stück weit in der Pflicht, Vorbilder zu sein. Die Sportler leben im Prinzip vom Enthusiasmus und zum Teil vom Geld der Fans, der Zuschauer. Daher muss man auch etwas zurückgeben“, fügte Lauterbach hinzu.
20.12 Uhr – Portugal macht es Menschen mit Booster-Impfung einfacher
Die portugiesische Regierung lockert die Vorschriften für Bürger mit einer Booster-Impfung. Ab nächstem Montag müssen diejenigen, die seit mindestens zwei Wochen gegen das Coronavirus geboostert sind, nicht mehr einen negativen Test nachweisen, um an Veranstaltungen teilzunehmen, wie der portugiesische Ministerpräsident António Costa am Donnerstag mitteilte. Zudem müssten sie sich nicht mehr isolieren, es sei denn sie lebten in einem Haushalt mit einer infizierten Person. Dadurch dürften etwa 270.000 der derzeit etwa 400.000 Menschen in Isolation diese verlassen, sagte Costa.
Mit den Lockerungen sollen Anreize geschaffen werden, damit sich Menschen boostern lassen, wie Costa zu verstehen gab.
19.29 Uhr – Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen fordert, Gastronomie zu schließen
Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Freitag die Länder aufgefordert, flächendeckende Gastronomieschließungen in Betracht zu ziehen und eine FFP2-Maskenpflicht einzuführen. „Die Länder sollten jetzt in Erwägung ziehen, die Gastronomie, Bars, Clubs und Veranstaltungsorte zu schließen“, sagte der Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wenn sie sich dagegen entscheiden, ist die flächendeckende Einführung von 2G plus das absolute Minimum.“
Aufgrund des voraussichtlich schnellen Anstiegs der Infektionsfälle müsse die Höhe der Welle in einem beherrschbaren Maß gehalten werden. „Die Maskenpflicht muss noch deutlich konsequenter angewendet werden“, forderte Dahmen. „Wo Erwachsene im Innenraum zusammenkommen, ist eine konsequente FFP2-Maskenpflicht nötig.“
Zudem müsse geklärt werden, was genau der volle Impfschutz bedeute: „Dieser Status sollte vor dem Hintergrund von Omikron zukünftig nur noch für Dreifachgeimpfte und frisch Zweifachgeimpfte gelten.“
19.19 Uhr – Frankreich meldet erneut mehr als 250.000 Neuinfektionen
Frankreich meldet 261.481 Neuinfektionen. Die Zahl der im Krankenhaus verstorbenen Covid-Patienten steigt um 204.
19.16 Uhr – 1700 Menschen demonstrieren in Kiel gegen Corona-Politik
In Kiel sind am Donnerstagabend abermals Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen. Die Polizei gab die Zahl der Teilnehmenden mit 1700 an, nachdem sie zu Beginn zunächst nur von 800 gesprochen hatte. Ein dpa-Reporter berichtete, viele hätten sich Lichterketten um Kopf und Hals gelegt. Andere hielten beleuchtete „Peace“-Symbole oder Sterne in die Luft. Eine Polizeisprecherin sagte, es werde kontrolliert, ob die Teilnehmer Masken tragen. Menschen, die von der Maskenpflicht befreit sind, müssten dies nachweisen und abgetrennt von den übrigen Teilnehmern demonstrieren.
Nach der aktuellen Corona-Verordnung des Landes ist bei Versammlungen unter freiem Himmel mit mehr als 100 Personen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung Pflicht. Die Stadt Kiel hatte daher bereits am Vortag alle Teilnehmenden aufgefordert, dieser Vorgabe nachzukommen. „Wer Rechte einfordert, muss sich auch an Recht halten“, hatte Ordnungsdezernent Christian Zierau betont.
19.13 Uhr – Hamburg: Nur ein Drittel der infizierten Schüler steckte sich in Schule an
Nur rund ein Drittel der in Hamburg mit Corona infizierten Schülerinnen und Schüler hat sich einer Studie zufolge auch in der Schule angesteckt. Das hat eine Auswertung von 7165 zwischen August 2020 und Oktober 2021 von den Schulen an die Schulbehörde gemeldeten Infektionsfälle durch das Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung ergeben, wie das Robert Koch-Institut in seinem am Donnerstag veröffentlichen Epidemiologischen Bulletin berichtete. „Größere schulische Ausbruchsgeschehen wurden nur selten beobachtet. Insgesamt deuten die Ergebnisse darauf hin, dass Infektionen im Schulkontext vermutlich in geringerem Umfang vorkommen als außerhalb des Schulsettings“, heißt es darin.
Zwar zeigten die Ergebnisse, dass im Beobachtungszeitraum Übertragungen in Schulen stattfanden, diese in der Regel jedoch keine Ausgangspunkte für umfangreiche schulische Ausbrüche gewesen seien. Schülerinnen und Schüler in höheren Jahrgangsstufen seien häufiger von einer Infektion betroffen gewesen als in niedrigeren Jahrgangsstufen. Insgesamt wurden im Beobachtungszeitraum 656 Ausbrüche an 276 Schulen beobachtet. Bei der überwiegenden Zahl der Ausbrüche seien neben dem ersten Infizierten, dem sogenannten Indexfall, lediglich ein oder zwei weitere Infektionen von der Schule an die Schulbehörde gemeldet worden.
18.45 Uhr – Türkei meldet mit mehr als 68.000 Corona-Fällen neuen Höchststand
Die Türkei hat einen neuen Höchststand von mehr als 68.400 Corona-Fällen an einem Tag gemeldet. Damit hat sich die täglich veröffentlichte Fallzahl innerhalb von wenigen Tagen etwa verdoppelt. Das Gesundheitsministerium in Ankara meldete am Donnerstagabend zudem 156 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 in 24 Stunden. Die Türkei hat mit rund 84 Millionen Einwohnern eine ähnlich große Bevölkerung wie Deutschland.
Gesundheitsminister Fahrettin Koca forderte die Menschen auf Twitter dazu auf, in geschlossenen Räumen Masken zu tragen. Neue Beschränkungen verkündete er nicht. Dem Statistik-Portal Our World in Data zufolge haben sich rund 61 Prozent der türkischen Gesamtbevölkerung bisher zweimal impfen lassen. Die Impfquote bei den über 18-Jährigen liegt laut Gesundheitsministerium bei mehr als 80 Prozent. Die Türkei setzt den chinesischen Impfstoff Sinovac, den von Biontech sowie neuerdings das selbst entwickelte Vakzin Turkovac ein. Wie in vielen anderen Ländern ist auch in der Türkei die ansteckendere Omikron-Variante auf dem Vormarsch.
18.34 Uhr – Schleswig-Holstein will Corona-Regeln erneut verschärfen
Vor dem Hintergrund gestiegener Infektionszahlen will die Landesregierung die Corona-Regeln in Schleswig-Holstein erneut verschärfen. Geplant ist ab der kommenden Woche eine Beschränkung der Teilnehmerzahl etwa im Theater, im Kino oder bei Konzerten auf 500 Personen. Das gilt für Sitzveranstaltungen, wie die Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Die Maskenpflicht im Land wird ausgeweitet: Sie gilt künftig auch für Beschäftigte im Einzelhandel unabhängig von physischen Barrieren wie Trennwänden an den Kassen. Beim organisierten Sport und im Fitnessstudio gilt für alle ab 18 Jahren künftig 2G plus, also Zutritt nur für Geimpfte und Genesene mit aktuellem Test – Ausnahme sind Menschen mit Auffrischungsimpfung (Booster).
„Wir sehen im Moment einen Anstieg der Infektionen – auch nach Diskothekenbesuchen sind Fälle aufgetreten“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU). Die Höhe der Neuinfektionen habe mittlerweile aber eine andere Bedeutung. Die hohe Impfquote reduziere die Zahl schwerer Verläufe.
18.26 Uhr – Italien meldet Negativ-Rekord mit 219.441 neuen Fällen
Italien verzeichnet mit 219.441 Neuinfektionen einen neuen Höchststand. Den Daten des Gesundheitsministeriums zufolge sank dagegen die Zahl der neu gemeldeten Todesfälle auf 198 von 231 am Vortag.
18.13 Uhr – Nach Corona-Infektion: Kerber mit Verspätung nach Australien
Angelique Kerber wird ohne Matchpraxis an den Australian Open teilnehmen. Wegen einer Coronainfektion während der Vorbereitung reist Deutschlands beste Tennisspielerin erst an diesem Freitag nach Melbourne, wo am 17. Januar das erste Grand-Slam-Turnier der Saison beginnt. Ihre geplante Teilnahme am WTA-Turnier in Sydney in der kommenden Woche sagte die einstige Nummer eins der Welt ab. „Ich bin enttäuscht, dass ich das WTA-Event in Sydney verpasse, aber nachdem ich letzten Monat positiv auf Covid-19 getestet wurde, musste ich meinen Plan wegen der Quarantäne-Zeit anpassen“, schrieb die 33 Jahre alte Kielerin bei Instagram.
18.12 Uhr – Entwurf: Schärfere Corona-Auflagen für Gastronomie geplant
Zur Eindämmung der steigenden Infektionszahlen soll in Kürze der Zugang zu Restaurants und Cafés über die 2G-Regel hinaus verschärft werden. „Ergänzend wird spätestens ab dem Januar 2022 bundesweit und inzidenzunabhängig der Zugang zur Gastronomie (Restaurants, Cafés etc.) für Geimpfte und Genesene nur noch mit einem tagesaktuellen Test oder mit dem Nachweis einer Auffrischungsimpfung (Booster-Impfung) ab dem Tag der Auffrischungsimpfung möglich sein (2G Plus)“, heißt es in einem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Beratungen mit Kanzler Olaf Scholz am Freitag.
„An diesen Orten können Masken nicht dauerhaft getragen werden, sodass sich die Virus-Variante dort besonders leicht überträgt“, heißt es in dem Reuters vorliegenden Entwurf weiter. Im Entwurf ist das Datum in eckige Klammern gesetzt, womit das Datum des Inkrafttretens noch offen ist. Zuerst hatte die Funke-Mediengruppe über die Vorlage berichtet.
17.49 Uhr – In Bremen gilt ab Montag Corona-Warnstufe 4
In Bremen gilt ab Montag (10. Januar) die neue Corona-Warnstufe 4. Damit gelte in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens die 2G-Plus-Regel, teilte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) am Donnerstag mit. Bevor die Änderung der Corona-Verordnung in Kraft treten könne, müsse noch der Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschuss am Freitag zustimmen.
Das Land Bremen reagiere mit der neuen Warnstufe auf die steigenden Inzidenzen durch die Omikron-Variante des Coronavirus sowohl bei den Neuinfektionen als auch der Hospitalisierung, sagte Bernhard. „Omikron hat sich in Bremen in den vergangenen Tagen sehr schnell ausgebreitet und beherrscht das Infektionsgeschehen.“ Auch die Zahl der stationär behandelten Personen sei gestiegen, wenn auch nicht auf den Intensivstationen.
17.38 Uhr – Gericht bestätigt 2G-Regel für den Einzelhandel in Sachsen
Das sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat die 2G-Regelung im Einzelhandel bestätigt. Die Pflicht von Einzelhändlern, die Nachweise Geimpfter und Genesener zu kontrollieren, sei verhältnismäßig, teilte das Gericht in Bautzen am Donnerstag mit. Geklagt hatte ein Textileinzelhandelsunternehmen mit mehreren Filialen in Sachsen, das die Nachweise nicht kontrollieren wollte. (Az.: 3 B 454/21)
Die Kontrollpflicht sei zwar ein Eingriff in die Berufsfreiheit, dieser sei jedoch gerechtfertigt, argumentierte das Gericht. Man könne nicht davon ausgehen, dass sich ohne Kontrolle alle Kundinnen und Kunden an die Regelung hielten. 2G im Einzelhandel verfolge zudem einen legitimen Zweck, da es der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems diene. Zwar könne man davon ausgehen, dass Hygienemaßnahmen das Risiko einer Virusübertragung im Einzelhandel deutlich verringerten. Sie könnten das Risiko aber nicht wie eine Kontaktvermeidung ausschließen.
17.36 Uhr – Mehr als drei Millionen Booster-Impfungen in Dänemark verabreicht
Mehr als drei Millionen Menschen in Dänemark haben mittlerweile eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19 erhalten. Das entspricht 51,1 Prozent aller Bürgerinnen und Bürger des EU-Landes mit seinen rund 5,8 Millionen Einwohnern, wie am späten Donnerstagnachmittag aus den aktualisierten Impfzahlen des staatlichen Gesundheitsinstituts SSI hervorging. 82 Prozent der Menschen haben demnach bislang ihre Erstimpfung erhalten, 78,6 Prozent ihre Zweitimpfung.
Die meisten Stiche, die beim nördlichsten deutschen Nachbarn verabreicht werden, stellen derzeit aber Booster-Impfungen dar: Im Vergleich zum Vortag kamen knapp 47 000 solcher Auffrischimpfungen hinzu. Dänemark erlebt seit einigen Wochen immer neue Höchststände bei den Corona-Neuinfektionen. Am Donnerstag kamen in der täglichen Auflistung rund 25 995 bestätigte Fälle hinzu, was dem zweithöchsten Tageswert nach den 28 283 Fällen des Vortags entsprach. Die Omikron-Variante des Coronavirus macht nach SSI-Angaben mittlerweile mehr als 90 Prozent der untersuchten Neuinfektionen aus.
17.35 Uhr – WHO: Rekordwert von 9,5 Millionen neuen Coronafällen weltweit
Die Zahl der neu gemeldeten Coronavirus-Fälle weltweit ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) innerhalb einer Woche um 71 Prozent auf knapp 9,5 Millionen gestiegen. So viele neue Fälle wurden binnen sieben Tagen noch nie gemeldet, wie die WHO am Donnerstag an ihrem Sitz in Genf mitteilte. Die tatsächliche Zahl liege aber noch viel höher. Grund sei, dass vielerorts nicht genügend getestet werde oder Meldungen unvollständig seien, so WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus.
Die Zahlen beziehen sich auf die Woche vom 27. Dezember bis 2. Januar. In diesen sieben Tagen rund um den Jahreswechsel wurden weltweit auch 41 000 neue Todesfälle gemeldet. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren etwa 289 Millionen Corona-Infektionen und 5,4 Millionen Todesopfer registriert. In Nord- und Südamerika verdoppelte sich die Zahl der Neuinfektionen binnen dieser einzigen Woche. In Europa betrug der Anstieg 65 Prozent.
17.11 Uhr – Stadt untersagt Marsch gegen Corona-Maßnahmen – nur Kundgebung
Die Stadt Düsseldorf hat einen geplanten Marsch von Gegnern der Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag untersagt und will nur eine Kundgebung an einem festen Ort erlauben. Angemeldet wurde die Demo mit 2000 Teilnehmern. Die Behörden erwarten nach eigenen Angaben aber wesentlich mehr. Vergangenen Samstag – dem Neujahrstag – waren mehr als 6500 Teilnehmer zu der Demo gekommen.
„Die Zahl potenziell infektionsrelevanter Kontakte ist bei einem Aufzug im Vergleich zu einer Standkundgebung als besonders hoch einzuschätzen“, argumentiert die Stadt. Aus „infektionsschutzrechtlichen Gründen“ sei der Marsch daher untersagt worden. Auch bei einer stehenden Kundgebung sei der Veranstalter verpflichtet, „Immunitäts- beziehungsweise Testnachweise der Teilnehmenden zu überprüfen und mit einem amtlichen Ausweispapier abzugleichen“, sowie „Personen von der Versammlung auszuschließen, die gegen die Maskentragepflicht verstoßen.“
17.07 Uhr – Kretschmer kündigt Lockerungen der Corona-Regeln in Sachsen an
Sachsen will Lockerungen seiner strengen Corona-Regeln auf den Weg bringen. Das kündigte Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am Donnerstag in Dresden an. Endgültig soll das aber erst nach der Bund-Länder-Konferenz am Freitag entschieden werden. Dann will Sachsen Eckpunkte einer neuen Schutzverordnung fixieren. Nach den bisherigen Vorstellungen sollen Kulturveranstaltungen und Sport in Innenräumen unter der Maßgabe 2G-Plus wieder möglich sein – also Zugang für doppelte Geimpfte mit tagesaktuellem Test. Wer eine Booster-Impfung hat, braucht keinen Test. Für körpernahe Dienstleistungen soll 2G (geimpft oder genesen) die Voraussetzung sein, für den Friseur 3G (geimpft, genesen oder getestet).
Kretschmer machte aber deutlich, dass Lockerungen immer an das Infektionsgeschehen und die Situation in den Krankenhäusern gekoppelt bleiben. Bisher gibt es in Abhängigkeit von der Bettenbelegung mit Covid-19-Patienten auf Normalstationen und Intensivstationen eine Vorwarnstufe und eine Überlastungsstufe.
16.38 Uhr – Expertenrat warnt vor „erheblicher Belastung“ von Krankenhäusern durch Omikron
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante vor einer „erheblichen Belastung und regional auch Überlastung der Krankenhäuser“ gewarnt. Auch ambulante Versorgungseinrichtungen wie Praxen und Tageskliniken könnten überlastet werden, wenn es zu „sehr hohen Inzidenzwerten“ komme, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. „Ein hohes Patientenaufkommen kombiniert mit akutem Personalmangel kann innerhalb von kurzer Zeit die allgemeine medizinische Versorgung in Deutschland gefährden.“
„Da auch Geimpfte wieder in das Infektionsgeschehen mit einbezogen werden, entsteht ein weiteres wesentliches Problem durch Personalausfälle aufgrund von Ansteckungen innerhalb der Belegschaften von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und ambulanten Versorgungsstrukturen“, hieß es in der einstimmig beschlossenen Stellungnahme, die vor den Bund-Länder-Beratungen am Freitag zu Corona veröffentlicht wurde. Alle medizinischen und pflegerischen Einrichtungen müssten sich deshalb „auf eine erhebliche Belastungssituation einstellen“.
16.34 Uhr – Omikron-Ausbreitung: Lettland verlängert Gesundheitsnotstand
Angesichts der zunehmenden Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante des Coronavirus hat Lettland den Gesundheitsnotstand verlängert. Auf Beschluss der Regierung in Riga vom Donnerstag gilt die im Herbst 2021 für drei Monate verhängte Sonderregelung in dem baltischen EU-Land nun bis zum 28. Februar. Damit verbunden sind Beschränkungen für Nicht-Geimpfte und auch Geimpfte. Der Notstand wäre am 11. Januar ausgelaufen.
Die lettische Regierung beschloss zudem eine Gültigkeitsfrist für Corona-Impfzertifikate. Bei einer Einmalimpfung mit Johnson & Johnson beträgt die Gültigkeit künftig fünf Monate, bei allen anderen zugelassenen Impfstoffen neun Monate. Die Grundimmunisierung könne aber mit einer Auffrischimpfung erneuert werden, teilte Regierungschef Krisjanis Karins mit.
16.34 Uhr – Philippinischer Präsident Duterte droht Ungeimpfte festzunehmen
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte droht ungeimpfte Bürger festnehmen zu lassen, die Ausgangsbeschränkungen missachten. In einer TV-Ansprache ruft Duterte dazu auf, sicherzustellen, dass Ungeimpfte das Haus nicht unzulässigerweise verlassen. Anderenfalls dürften sie festgenommen werden. Das Land verzeichnet nach offiziellen Angaben mit 17.220 neuen Fällen ein Drei-Monats-Hoch.
16.32 Uhr – Bundeswehr: Rund 94 Prozent der Streitkräfte vollständig immunisiert
Etwa 94 Prozent der Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr verfügen einer ersten vorläufigen Erhebung zufolge über eine vollständige Immunisierung gegen das Coronavirus. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Berlin vom Donnerstag handelt es sich hierbei zum Beispiel um mindestens zweifach Geimpfte oder um Personen, die nach einer Covid-19-Erkrankung genesen und zudem noch eine Folgeimpfung haben. Die Corona-Impfung ist für alle Bundeswehrsoldaten verpflichtend. Es gilt die sogenannte Duldungspflicht: Wer die Impfung verweigert, muss also dienstrechtliche Folgen hinnehmen.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärte, die hohe Impfbereitschaft zeige, „dass es sich bei den zum Teil lautstark auftretenden Impfverweigerern in Uniform um eine winzige Minderheit handelt, die in keiner Weise für die Bundeswehr als Ganzes steht.“ Sie fügte hinzu: „Diesen Menschen, die sich bewusst außerhalb der Kameradschaft stellen, werden wir mit Entschlossenheit entgegentreten.“
16.22 Uhr – CDU-Unterstützung für FDP-Antrag gegen Impfpflicht
Eine Gruppe FDP-Abgeordneter, die im Bundestag einen Antrag gegen eine allgemeine Impfpflicht vorgelegt hat, verzeichnet dafür nach eigenen Angaben auch erste Zustimmung aus der Union. Die CDU-Abgeordneten Jana Schimke und Jens Koeppen unterstützten den Antrag, hieß es am Donnerstag aus dem Kreis der Antragsteller. Prominentester FDP-Unterzeichner ist Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hatte zuvor im ARD-„Morgenmagazin“ erklärt: „Wir schließen uns dem Kubicki-Antrag ganz sicherlich nicht an, weil der macht es sich sehr, sehr einfach.“ Die Vorschläge darin funktionierten nicht. „Wir machen mal so ein bisschen Eigenverantwortung, wir machen ein bisschen Werbung fürs Impfen, und dann wird das alles schon gut werden – das ist gescheitert, dieses Modell.“
Nach dem Antragsentwurf soll der Bundestag bekräftigen, „dass es in der Bundesrepublik Deutschland keine allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 geben wird“. Der Bundestag verbinde dies „mit dem Appell, dass sich weiter möglichst viele Menschen bestmöglich gegen Covid-19 schützen, indem sie die empfohlenen Angebote einer Coronaschutzimpfung wahrnehmen“.
Die Bundesregierung wird in dem Antrag unter anderem gebeten, „die Anstrengungen unterhalb des Grundrechtseingriffs einer Impfpflicht oder sog. 2G-Maßnahmen zu intensivieren“. Sie wird zudem gebeten, weitere niedrigschwellige Impfangebote aufrechtzuerhalten und zu intensivieren, etwa Impfaktionen bei Großveranstaltungen oder zu Kernzeiten vor Baumärkten und in Einkaufszentren.
16.06 Uhr – Thüringer Oberverwaltungsgericht lehnt Eilantrag gegen 2G-Regel ab
Die geltenden Zulassungsbeschränkungen für den Thüringer Einzelhandel bleiben nach einem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Weimar zunächst weiter bestehen. Der Eilantrag eines bundesweit tätigen Einzelhandelsunternehmens mit Filialen in Thüringen gegen die seit dem 23. Dezember im Freistaat geltende Corona-Verordnung sei am 30. Dezember abgelehnt worden (AZ: 3 EN 775/21), teilte das Gericht mit. Damit stünden bis auf die Geschäfte der Grundversorgung die Handelseinrichtungen weiterhin nur Genesenen und Geimpften (2G-Regel) offen.
Die Weimarer Richter entschieden damit anders als das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen in seinem Beschluss vom 22. Dezember 2021. Der für das dortige Landesrecht vorgenommenen Beurteilung seien die Thüringer Kollegen nicht gefolgt.
Die von der Handelskette aufgeworfene Frage einer gleichheitswidrigen Behandlung müsse angesichts der notwendigen schwierigen tatsächlichen und rechtlichen Bewertung allerdings einer Klärung im Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben, räumten die Weimarer Richter ein.
15.51 Uhr – Israel will wieder Reisen in fast alle Länder erlauben
Israel will seinen Staatsbürgern trotz des weltweiten Omikron-Ausbruchs wieder Reisen in fast alle Länder erlauben. Auch die USA, Großbritannien und die Schweiz sollten wieder von der Liste der „roten“ Länder genommen werden, hieß es in einer Empfehlung des Gesundheitsministeriums. Die Regelung müsse noch von Regierung und Parlament gebilligt werden. Sie solle aber schon in der Nacht in Kraft treten.
Das Ministerium wies aber auch darauf hin, dass in vielen Ländern die Infektionszahlen höher liegen als in Israel, weshalb man „nicht ohne guten Grund dorthin reisen“ solle. Zudem gibt es eine Reihe von feindlichen Staaten wie etwa den Iran und Libanon, in die Israelis ohnehin nicht reisen dürfen.
Israel hatte nach Entdeckung der Omikron-Variante des Coronavirus zunächst strenge Reisebeschränkungen verhängt. Diese sind jedoch nach Expertenansicht nicht mehr hilfreich, weil sich Omikron inzwischen auch innerhalb Israels stark ausgebreitet hat. Die Zahl der gemeldeten täglichen Corona-Neuinfektionen in dem 9,4-Millionen-Land erreichte am Donnerstag mit 16.115 einen Höchststand.
15.30 Uhr – Brasilien will Kinder ohne ärztliche Verschreibung impfen
Nach wochenlangen Querelen können in Brasilien nun Kinder zwischen fünf und elf Jahren im Rahmen der landesweiten Impfkampagne gegen das Coronavirus geimpft werden. „Das Gesundheitsministerium geht davon aus, das dieser Anteil der Bevölkerung, der auf etwa 20 Millionen Kinder geschätzt wird, ab Januar geimpft wird“, hieß es in einer Mitteilung des Ministeriums in Brasília. Demnach empfehle das Ministerium den Eltern, sich vor der Impfung von einem Arzt beraten zu lassen – und fordert nicht mehr eine ärztliche Verschreibung, wie von der Regierung ursprünglich vorgesehen.
Die mögliche Corona-Impfung von Kindern hatte in Brasilien in den vergangenen Wochen für erhebliche Diskussionen gesorgt. Nachdem die Gesundheitsüberwachungsbehörde Anvisa in Brasília den Impfstoff für Kinder von Biontech/Pfizer zugelassen hatte, drohte der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, ein Corona-Verharmloser und Impfskeptiker, er könne die Namen der dafür Verantwortlichen veröffentlichen. Zudem wollte die Regierung zunächst eine ärztliche Verschreibung zur Pflicht machen.
In Brasilien haben sich nach offiziellen Angaben mehr als 22 Millionen der 210 Millionen Landesbewohner mit dem Coronavirus infiziert. Rund 618.000 Patienten sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben – eine der höchsten Todeszahlen weltweit. Mit dem Fortschreiten der Impfkampagne sank die Zahl der neu hinzukommenden Toten stark. Inzwischen sind fast 70 Prozent der Bevölkerung komplett geimpft. Seit im Dezember die ersten Infektionen mit der neuen Omikron-Variante in Brasilien nachgewiesen wurden, stieg die Zahl der positiven Tests, auch beeinflusst durch Weihnachten und Silvester, zuletzt wieder an.
15.13 Uhr – Günther als Kontaktperson in Quarantäne
Wegen eines positiven Corona-Tests in seinem Arbeitsumfeld hat sich Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) in Quarantäne begeben. Er gelte als Kontaktperson, teilte die Staatskanzlei in Kiel mit.
Ein Antigen-Schnelltest bei ihm habe ein negatives Ergebnis erbracht. Wegen seiner Quarantäne musste Günther Termine absagen, darunter eine Pressekonferenz zur Corona-Lage und seine Teilnahme am Empfang von Sternsingern.
14.55 Uhr – Österreich setzt gegen Omikron auf mehr Kontrollen und FFP2-Masken
14.31 Uhr – Impfpflicht für über 50-Jährige in Italien sorgt für Kritik
Die Einführung einer Impfpflicht für Menschen über 50 Jahren sorgt in Italien für Kritik. Die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d‘Italia, Giorgia Meloni, sprach am Donnerstag von einem weiteren Angriff auf Bürgerrechte. Sie forderte von Ministerpräsident Mario Draghi, sich bei den Menschen in Italien zu entschuldigen.
Das Kabinett hatte sich am Mittwochabend auf eine Impfpflicht für Menschen geeinigt, die älter als 50 Jahre alt sind. Betroffen sind auch Ausländer mit Wohnsitz in Italien.
Außerdem gilt für diese Altersgruppe vom 15. Februar an die 2G-Regel am Arbeitsplatz. Alle über 50-Jährigen müssen nachweislich gegen Covid-19 geimpft oder von der Krankheit genesen sein, um zur Arbeit gehen zu können. Firmen sind wegen der hohen Ansteckungszahlen zudem angehalten, Arbeiten im Homeoffice zu ermöglichen. Am Mittwoch erreichte Italien mit etwas mehr als 189.000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen weiteren Rekord.
14.01 Uhr – 70 Prozent der Passagiere auf Italien-Indien-Flug positiv getestet
Nach einem Flug von Italien nach Indien sind 70 Prozent der Passagiere positiv auf das Coronavirus getestet worden. Vor dem Abflug in Mailand mussten die Fluggäste bereits einen negativen Test vorweisen, um nach Indien einreisen zu dürfen.
Nach der Landung am Mittwochnachmittag seien dann von den 179 Passagieren alle 160 Erwachsenen erneut getestet worden, berichteten indische Medien am Donnerstag unter Berufung auf Behördenmitarbeitende und den Flughafenchef in Amritsar. Danach waren 125 Menschen positiv und wurden laut dem Fernsehsender NDTV in institutionelle Quarantäne geschickt.
Nach der heftigen und tödlichen Corona-Welle vor knapp einem Jahr waren die Infektionszahlen in Indien monatelang tief. Nun steigen sie seit einiger Zeit wieder stark. In dem Land mit mehr als 1,3 Milliarden Einwohnern waren am Donnerstag knapp 91.000 Neuinfektionen erfasst worden. Am Tag davor waren es 58.000. Allerdings dürfte es bei den Infektionszahlen eine gewisse Dunkelziffer geben.
13.05 Uhr – Fast 60 Millionen Menschen in Deutschland mit vollem Impf-Grundschutz
Die Impfkampagne in Deutschland nimmt nach dem Jahreswechsel weiter an Fahrt auf. Am Mittwoch wurden 728.000 Impfdosen verabreicht, wie das Robert Koch-Institut am Donnerstag mitteilte. Damit haben nun 59,5 Millionen Menschen in Deutschland (71,5 Prozent der Bevölkerung) den vollständigen Grundschutz mit der meist nötigen zweiten Spritze.
Eine zusätzliche Auffrischungsimpfung („Booster“) haben mindestens 34 Millionen Menschen (40,9 Prozent) bekommen. Diese dritte Dosis gilt inzwischen als wichtig für einen wirksamen Schutz vor der ansteckenderen Virusvariante Omikron.
Rund um den Jahreswechsel hatten sich eher weniger Menschen immunisieren lassen. Am Dienstag waren mindestens 610.730 Dosen in Deutschland verabreicht worden. Am Vortag lag die Zahl bei 433.960, am Neujahrstag bei 27.400.
12.44 Uhr – Lauterbach: Omikron „als eine Durchseuchung, eine Art schmutzige Impfung“? „Davor warne ich“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland weiterhin für sinnvoll. „Eine Impfpflicht halte ich für wichtig, um im Herbst zu verhindern, dass wir dann schon wieder vor diesem Problem stehen, das wir jetzt haben“, sagte der SPD-Politiker im Fernsehsender WELT. Es sei sehr unwahrscheinlich, dass Omikron die letzte wichtige Virusvariante sein werde.
Und es könnten auch Varianten kommen, die so ansteckend wie Omikron aber gefährlicher seien. „Dafür muss ich vorbereitet sein und da wäre für mich eine Impfpflicht das Wichtigste, weil ich dann sehr schnell die Bevölkerung vor einer solchen schweren Bedrohung immunisieren könnte.“
Über eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona soll der Bundestag nach derzeitiger Planung in freier Abstimmung ohne Fraktionsdisziplin entscheiden. Lauterbach hält nichts davon, diesen Schritt in Frage zu stellen und Omikron „quasi als eine Durchseuchung, eine Art schmutzige Impfung“ anzusehen. „Davor warne ich“, sagte der Minister. Er glaube, dass dies „sehr viele Menschen schwer krank hinterlassen würde“.
Nach Ansicht des Gesundheitsministers ist es „völlig offen“, ob eine Infektion mit Omikron später vor neuen Varianten schütze. „Es ist auch noch nicht gesagt, dass man sich ständig impfen lassen muss.“ Die Impfstoffe, die vor zwei Jahren entwickelt worden seien, böten immer noch einen sehr guten Schutz vor Tod und schwerer Erkrankung.
11.40 Uhr – Expertin für Rechtsextremismus warnt vor Anti-Corona-„Spaziergängen“
Die freie Journalistin und Expertin für Rechtsextremismus Andrea Röpke hat vor einer Verharmlosung der sogenannten Anti-Corona-Spaziergänge gewarnt. „Es ist legitim, gegen Impfungen zu sein oder die Corona-Maßnahmen zu kritisieren. Aber wer sich in diesen Telegram-Gruppen oder auf der Straße diesen Aufrufen anschließt, ist bereit, rechtsextreme und demokratiefeindliche Forderungen zu unterstützen“, sagte sie der in Syke erscheinenden Kreiszeitung. Bei dieser Form des Protestes gehe es nicht um die Pandemie, sondern um antiliberale, autoritäre Ziele. „Wer sich die Initiativen genau anschaut, wird überall rechte Drahtzieher entdecken.“
Die Ursprünge sieht Röpke mit der von Stuttgart ausgehenden Querdenken-Bewegung um Michael Ballweg. Schnell hätten sich dem Reichsbürger, QAnon-Verschwörer, dubiose Trump- und Putin-Anhängerschaften, rechte Hooligans und Rocker, organisierte Impfgegnernetzwerke, christliche Fundamentalisten und Rechtsextreme angeschlossen. In Telegram-Gruppen tauschten sie ihr menschenverachtendes Gedankengut völlig ungefiltert aus.
Bei den Protesten seien weniger frustrierte Normalbürger dabei als solche, die bereits vorher in irgendeiner Form konträr zu Staat oder Wissenschaft gestanden hätten. „Das ist auch in Ordnung, Kritik muss eine Demokratie aushalten. Aber spätestens, wenn man dann diesen Telegram- oder Facebook-Gruppen beitritt, hört ein soziales und gerechtes Miteinander auf.“ Wer sich diesen Protesten anschließe, „ist nicht mehr naiv“, mahnte Röpke.
11.30 Uhr – Debatte um Impfpflicht im Bundestag verzögert sich
Die Beratungen im Bundestag zur Einführung einer erweiterten Corona-Impfpflicht verzögern sich. Anders als zunächst geplant werde der Bundestag noch nicht in der kommenden Woche über die verschiedenen Vorschläge zur Impfpflicht beraten, verlautete am Donnerstag aus Parlamentskreisen gegenüber AFP. In der Sitzungswoche vom 24. Januar an solle dann nach aktuellem Stand zunächst eine „Orientierungsdebatte“ zum Austausch von Argumenten stattfinden – ohne dass bereits konkrete Gesetzentwürfe debattiert würden.
Die erste Lesung der Gesetzentwürfe zur Impflicht solle dann erst in der darauffolgenden Sitzungswoche stattfinden. Diese ist nach bisherigem Planungsstand für die Woche vom 14. Februar an terminiert.
Die Verschiebung ist nach Angaben aus Fraktionskreisen nötig geworden, weil die Vorbereitung der verschiedenen Gesetzentwürfe länger dauere als geplant. Zudem solle das stark umstrittene Thema im Parlament ausführlich und ohne Eile debattiert werden, um einen breiten Konsens zu erzielen.
Die Fraktionen im Bundestag planen, über das umstrittene Thema Impfpflicht ohne Fraktionszwang abstimmen zu lassen – die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet. Die Anträge sollen fraktionsübergreifend erarbeitet werden. Ein Antrag gegen eine ausgeweitete Impfpflicht liegt bereits seit Dezember vor; er wurde von einer Gruppe um den FDP-Politiker Wolfgang Kubicki ausgearbeitet.
10.26 Uhr – Söder fordert solide Basis für mögliche neue Corona-Beschränkungen
Vor der neuen Bund-Länder-Runde hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine solide Basis für mögliche neue Corona-Beschränkungen und eine allgemeine Impfpflicht gefordert. „Wir brauchen Vorsicht, wir brauchen Augenmaß, aber auf verlässlicher Zahlenbasis, auf vernünftigen, nachvollziehbaren wissenschaftlichen Entscheidungen, die dann auch vor Gericht standhalten“, sagte Söder am Donnerstag im Sender „Bild“.
Der Expertenrat der Bundesregierung müsse vor der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Freitag eine Empfehlung vorlegen, wie gefährlich die Omikron-Variante sei. Mögliche Entscheidungen der MPK etwa zu Kontaktbeschränkungen seien womöglich zu früh, „weil wir da noch etwas im Nebel stochern werden“.
„Wenn es weitere Maßnahmen geben sollte, dann müssen die gut wissenschaftlich begründet sein“, forderte Söder. Zudem drang der CSU-Chef auf einheitliche Regeln.
11.20 Uhr – Fehlender Corona-Test: Frau in China erleidet Fehlgeburt
In der im Lockdown befindlichen chinesischen Metropole Xi‘an sind Mitarbeiter eines Krankenhauses bestraft worden, weil einer Frau wegen eines abgelaufenen Corona-Tests nicht geholfen worden ist und sie eine Fehlgeburt erlitten hat. Die Stadtregierung gab am Donnerstag bekannt, dass der Generaldirektor des Gaoxin-Krankenhauses, Fan Yuhui, suspendiert und die Leiter der Ambulanz und der medizinischen Abteilung entlassen wurden. Auch weitere Beamte seien demnach bestraft worden.
Der Vorfall habe „in der Gesellschaft Besorgnis ausgelöst und schwerwiegende soziale Auswirkungen gehabt“, hieß es in einer Mitteilung der Regierung.
Laut Medienberichten musste die hochschwangere Frau zwei Stunden vor dem Krankenhaus warten, weil ihr Corona-Test demnach kurz zuvor abgelaufen und nicht mehr gültig war. Ein im Internet kursierendes Video zeigte, wie die Frau vor dem Gebäude auf einem Hocker saß und Blut an ihren Beinen herunterlief. Die Aufnahmen wurden millionenfach geteilt und sorgten für wütende Reaktionen bei Internetnutzern.
Xi‘an befindet sich wegen eines Corona-Ausbruchs seit zwei Wochen in einem harten Lockdown.
09.50 – Französische Nationalversammlung billigt strengere Corona-Regeln
Nach heftigen Debatten hat die französische Nationalversammlung im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Einführung drastischer Einschränkungen für Ungeimpfte gebilligt.
Die Regelungen sehen vor, dass Ungeimpfte künftig keinen Zugang mehr zu Orten wie Restaurants, Kinos oder Fernzügen haben. Am frühen Donnerstagmorgen nahm die Nationalversammlung das Gesetzesvorhaben in erster Lesung an. Nun muss sich noch der Senat mit dem Text befassen. Die Nationalversammlung hatte die Beratungen zuvor zweimal unterbrochen und den engen Zeitplan der Regierung damit gefährdet.
Angesichts der steigenden Corona-Zahlen will die Regierung den sogenannten Gesundheitspass, der bislang den Nachweis über Impfung, aktuellen negativen Corona-Test oder überstandene Erkrankung lieferte, durch einen neuen Impfpass („pass vaccinal“) ersetzen. Ein negativer Test soll dann nicht mehr reichen. Welchen Status Genesene bekommen, will die Regierung zu einem späteren Zeitpunkt abschließend festlegen.
Die Infektionszahlen stiegen in Frankreich in den vergangenen Wochen stark an. Die Omikron-Variante ist mittlerweile vorherrschend. Am Mittwoch verzeichnete das Land mit mehr als 332.000 gemeldeten Infektionen innerhalb eines Tages einen Höchstwert.
09.01 – Brinkhaus zur Impfpflicht: Olaf Scholz muss Vorschlag machen
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus sieht in der Diskussion um eine allgemeine Corona-Impfpflicht derzeit die Bundesregierung und konkret Kanzler Olaf Scholz (SPD) in der Pflicht. „Es sollte jetzt erstmal einen konstruktiven Vorschlag der Bundesregierung und der Regierungsfraktionen geben – und das ist nicht der Fall“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“. Die genaue Ausgestaltung einer möglichen Impfpflicht sei eine „Führungsentscheidung“ und eine der „wichtigsten Fragen überhaupt“. „Da ist jetzt Olaf Scholz gefragt. Der kann das jetzt nicht ans Parlament delegieren und kann sagen: „Jetzt sollen die sich mal zusammenfinden.““
Es brauche einen nationalen Konsens bei diesem Thema. „Und der nationale Konsens muss durch den Bundeskanzler hergestellt werden“, sagte Brinkhaus. Für einen eigenen Vorschlag seiner Fraktion brauche es die Unterstützung der Bundesregierung. „Da müssen die Ministerien zuliefern, da müssen Formulierungsvorschläge gemacht werden – und das ist alles nicht der Fall.“ Scholz ducke sich bei dieser Frage weg.
08.47 Uhr – Teuteberg: Allgemeine Corona-Impfpflicht ist das „falsche Instrument“
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg hat zusammen mit anderen Fraktionskollegen einen Antrag gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gestellt.
„Ich bin für die Impfung. Ich werbe dafür, sie ist für die allermeisten erwachsenen Menschen der beste Schutz, den wir haben, vor einem schweren Covid-19-Verlauf“, sagte die Obfrau der FDP im Innenausschuss des Bundestags am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“ zu dem Vorstoß.
Aber eine allgemeine Impfpflicht sei das falsche Instrument für dieses wichtige Anliegen, so die ehemalige FDP-Generalsekretärin. Es gebe bei einer allgemeinen Impfpflicht große verfassungsrechtliche und praktische Probleme.
„Daher haben wir diesen Antrag vorbereitet. Er ist Teil einer wichtigen Debatte.“ Man müsse sich vielmehr darum kümmern, die Impfungen leichter verfügbar zu machen und an die Menschen zu gelangen, die noch nicht erreicht wurden.
08.12 Uhr – Immunologe: Verkürzung der Corona-Quarantäne vertretbar
Der Immunologe Reinhold Förster hält die vorgeschlagene Verkürzung der Corona-Quarantäne auf sieben Tage für vertretbar. „Omikron wird die vorherrschende Variante sein, innerhalb von wenigen Tagen wird sie hier Delta weitgehend verdrängt haben. Und somit müssen wir uns darauf einstellen, mit sehr hohen Fallzahlen klarzukommen. Von daher ist die Reduktion der Quarantäne erstmal sinnvoll“, sagte der Wissenschaftler von der Medizinischen Hochschule Hannover am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“.
Die Quarantäne für Geboosterte grundsätzlich entfallen zu lassen, bezeichnete Förster als „bemerkenswerten Schritt, wenn der so umgesetzt wird“. „Man könnte hier noch überlegen, ob man den Maskenstatus berücksichtigt.“ Bei einem Kontakt, bei dem der Infizierte und die Kontaktpersonen FFP2-Masken getragen haben, dürfte nichts passieren. „Bei den anderen Situation: Ich glaube, da ist dann schon jeder sehr gefordert und muss selbst darüber entscheiden, inwieweit er weiteren Kontakten nachgeht in dieser Zeit“, so Förster.
08.08 Uhr – Experte: Omikron-Variante könnte verstärkt Normalstationen treffen
Die um sich greifende Coronavirus-Variante Omikron droht nach Expertenmeinung die Normalstationen der Krankenhäuser stärker zu belasten. Patienten kämen dann „nicht mehr vorrangig wegen einer Covid-Erkrankung, sondern es kommt bei der Aufnahme zu einem zufälligen Corona-Befund“, sagte Professor Tobias Welte, Direktor der Pneumologie an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH), der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.
„Das bedeutet dann, dass viele Menschen infiziert sind, aber auch, dass Inzidenz und Hospitalisierung keine verlässlichen Marker für schwere Erkrankungen und die Belastung der Krankenhäuser mehr sind.“
Welte mahnte weiter: „Aber wir müssen auch anfangen, mit dem Virus zu leben, ohne täglich in neue Panik zu verfallen. Meine Sorge ist, wie wir aus der Pandemie als Gesellschaft wieder zurück in eine Normalität finden.“ Viele Menschen würden die Angst vor dem Virus schwer wieder loswerden, sollten die Risiken durch das Coronavirus einmal zurückgehen. „Noch haben wir eine solche entlastende Situation nicht, aber wir sollten uns durchaus Gedanken machen, wie wir das Zurück in einen „normalen“ Alltag gestalten wollen.“
06.23 Uhr – Fünf Menschen bei Protest gegen Corona-Maßnahmen in München verletzt
Die Münchner Polizei hat am Mittwochabend einen Demonstrationszug gegen die Einschränkungen der Corona-Pandemie verhindert und die Menschenansammlung aufgelöst. Nach drei störungsfreien Versammlungen hätten sich entgegen der städtischen Allgemeinverfügung bis zu 3000 Menschen in der Innenstadt immer wieder in einzelnen Gruppen formieren wollen, teilte die Polizei mit. Ein Marsch vom Marienplatz zum Stachus sei schließlich mittels einer Polizeikette verhindert worden.
Viele der Menschen seien der Aufforderung nicht gefolgt, den Platz zu verlassen, hieß es vonseiten der Polizei. Bei der Feststellung von Identitäten hätten einige Protestierende versucht, Absperrungen der Polizei zu durchbrechen. Die Beamten hätten Schlagstöcke und Pfefferspray eingesetzt. Fünf Menschen seien verletzt worden, davon zwei Polizisten. Eine Person sei wegen eines tätlichen Angriffs gegen Polizeibeamte festgenommen worden.
Nach der vorläufigen Bilanz der Polizei wurden rund 100 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz, etwa 1.130 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Allgemeinverfügung und rund 35 Strafanzeigen wegen weiterer Delikte verfasst.
06.01 Uhr – Schon 1100 Anzeigen wegen gefälschter Impfpässe in Berlin
In deutlich mehr als 1000 Fällen von gefälschten Impfpässen ist die Berliner Polizei bereits aktiv geworden. Bis zum 17. Dezember gingen 1100 Anzeigen wegen des Verdachts falscher Impfnachweise im zuständigen Kommissariat des Landeskriminalamts (LKA) ein. Das antwortete der Senat auf eine Anfrage der Linken. Die Bearbeitung der Anzeigen sei unterschiedlich weit fortgeschritten, hieß es. Anfang November waren im LKA erst 169 Anzeigen eingegangen.
Bis zum 23. November 2021 wurden die Anzeigen wegen des Verdachts der Urkundenfälschung aufgenommen. Seit dem 24. November, nach einer Gesetzesänderung, geht es um den Paragrafen 275, der die Fälschung von amtlichen Ausweisen und Impfausweisen behandelt. Dort heißt es, „wer die Herstellung eines unrichtigen Impfausweises vorbereitet, indem er in einem Blankett-Impfausweis eine nicht durchgeführte Schutzimpfung dokumentiert“ oder sich einen derartigen Impfausweis beschaffe oder ihn verwahre, erhalte eine Geldstrafe oder bis zu zwei Jahren Gefängnisstrafe.
06.00 – Ethikrat wollte Politik die Impfpflicht-Entscheidung nicht abnehmen
Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, mahnt zu einer differenzierten Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Bei seiner im Dezember veröffentlichten Stellungnahme sei es dem Ethikrat weniger um eine Positionierung gegangen als um eine Analyse relevanter Fragen, sagte Buyx der Deutschen Presse-Agentur. „Es ging uns darum zu sagen: Liebe Politiker, Ihr müsst das am Ende entscheiden, das nehmen wir euch nicht ab. Aber hier sind die Dinge, über die man bei dieser Entscheidung nachdenken muss.“
Der Ethikrat befürwortet in der Stellungnahme mehrheitlich eine Ausweitung der kürzlich beschlossenen Corona-Impfpflicht für Personal in sensiblen Einrichtungen auf „wesentliche Teile der Bevölkerung“. Zum Umfang und der genauen Ausgestaltung einer erweiterten Impfpflicht gab es jedoch unterschiedliche Auffassungen. Der weit überwiegende Teil des 20-seitigen Papiers behandelt praktische, rechtliche oder ethische Fragen und stellt die Datenlage dar. Die Empfehlungen umfassen nur etwas mehr als zwei Seiten.
„Wir wollten mit dieser Empfehlung, die sich intensiv mit den Argumenten befasst, eine Gewissensschärfung befördern. Die letztliche Positionierung und Ausgestaltung ist Aufgabe und Verantwortung der Politik“, betonte Buyx. Angedacht ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang über eine mögliche allgemeine Impfpflicht abstimmt, die Abgeordneten könnten dann rein nach ihrem Gewissen entscheiden.
Die Einschränkung der körperlichen Selbstbestimmung, um die es bei der Impfpflicht gehe, sei ein hohes Gut, sagte Buyx. Es müsse also sorgfältig überlegt werden. „Es gibt gute Argumente sowohl für als auch gegen eine Impfpflicht. Das transparent zu machen und ernsthaft zu diskutieren, das ist unser Job.“
04.02 Uhr – Forscher warnt vor Verzicht auf Quarantäne für Geboosterte
Kurz vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Lage hat Epidemiologe Hajo Zeeb auf die Wichtigkeit von Tests bei einer möglichen Verkürzung der Quarantäne hingewiesen. Bisherige Erkenntnisse sprächen dafür, dass der Großteil der Übertragungswahrscheinlichkeit bei der Omikron-Variante in den ersten sieben Tagen nach der Ansteckung liege, erläuterte der Experte vom Leibniz-Institut für Präventionsforschung und Epidemiologie in Bremen der Deutschen Presse-Agentur. Wenn man hier einen PCR-Test oder zwei Schnelltests einführe, „könnte das ein Weg sein, die Isolation von Infizierten früher zu beenden, und so von den langen 14 Tagen herunterzukommen“.
Für Quarantäne von Kontaktpersonen könnte ähnliches gelten, teilte Zeeb weiter mit. Ganz auf Quarantäne für Geboosterte zu verzichten „dürfte aber keine gute Idee sein“. Omikron werde beispielsweise etwa 2,5- bis 3,5-fach infektiöser als Delta eingestuft.
04.00 Uhr – Hunderte Verfahren in Sachsen-Anhalt wegen Impfpass-Fälschungen
Wegen des Verdachts auf Impfpass-Fälschungen laufen in Sachsen-Anhalt hunderte Verfahren. Etwa 150 Fälle seien im vergangenen Jahr aufgenommen worden, teilte ein Sprecher das Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt mit. Dazu gehörte größtenteils die Nutzung gefälschter Impfpässe. Hinzu kamen Fälle, bei denen die Pässe hergestellt, verkauft oder im Internet angeboten würden.
„Eine steigende Tendenz lässt sich aus den Zahlen leicht ablesen“, sagte der LKA-Sprecher. Zum Jahresende seien vermehrt solche Vergehen festgestellt worden. Es sei nicht davon auszugehen, dass die Fallzahlen schnell sinken würden, führte der Sprecher aus. Tendenziell sei eher mit einer Zunahme der Delikte zu rechnen.
Da in den Apotheken täglich gefälschte Impfnachweise vorgelegt würden, um an ein digitales Zertifikat zu kommen, fielen besonders hier Fälschungen auf. Ob der zunehmenden Gereiztheit und Gewaltbereitschaft einiger Menschen sei laut LKA eine „gewisse Zurückhaltung“ bei den Apothekern gegenüber den Kunden nur verständlich. Es sei einfach zu fordern, beim Feststellen eines vermeintlichen Betruges mit einer Anzeige bei der Polizei zu reagieren. „Aber das funktioniert nur in der Theorie“, betonte der Sprecher.
03.36 Uhr – China setzt Flüge von und nach Xian aus
China stellt in der Stadt Xian wegen steigender Infektionszahlen den Flugverkehr ein. Alle nationalen und internationalen Passagierflüge vom Flughafen Xian Xianyang sind seit dem 5. Januar bis auf Weiteres ausgesetzt, berichtet die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Der Virus-Ausbruch in der nordwestchinesischen Millionenmetropole ist der größte in China seit dem Lockdown in Wuhan Anfang 2020.
03.19 Uhr – CDC empfiehlt BioNTech/Pfizer-Booster für zwölf bis 17-Jährige
Das US-Zentrum für Seuchenkontrolle und -prävention (CDC) empfiehlt Auffrischungsimpfungen für Jugendliche im Alter von zwölf bis 17 Jahren. Fünf Monate nach der ersten Impfserie mit dem BioNTech/Pfizer-Vakzin sollte der Booster erfolgen, teilt die CDC mit.
02.24 Uhr – Brasilien startet Impfungen von Kindern ab fünf Jahren
Brasilien will noch im Januar mit Corona-Impfungen von Kindern zwischen fünf und elf Jahren beginnen. Die Ausstellung eines medizinischen Rezepts für Minderjährige werde nicht nötig sein, teilten Vertreter des Gesundheitsministeriums mit. Vor einigen Wochen hatte die zuständige Zulassungsbehörde das Vakzin von Pfizer und Biontech für Kinder genehmigt. Dagegen stemmte sich Präsident Jair Bolsonaro, der Zweifel an der Wirksamkeit der Präparate säte und sich im vergangenen Jahr weigerte, sich impfen zu lassen. Zuletzt warnte er vor möglichen Nebenwirkungen bei Impfungen von Kindern.
Eine Studie von US-Gesundheitsbehörden bestätigte Ende Dezember, dass gravierende Nebenwirkungen durch das Pfizer-Vakzin bei Kindern im Alter von fünf bis elf Jahren selten sind. Das Ergebnis basiert auf fast acht Millionen Dosen, die Minderjährigen in dieser Altersgruppe verabreicht wurden.
01.01 Uhr – Haßelmann: Wieder mehr Homeoffice nötig
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann ruft angesichts der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante dazu auf, Kontakte auch bei der Arbeit zu verringern. „Wir befinden uns in einer schwierigen Phase der Pandemie“, sagt Haßelmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Zusätzliche Schutzmaßnahmen seien erforderlich. Das gelte für weitere Kontaktbeschränkungen, nicht nur im Privaten, sondern auch bei der Arbeit. „Homeoffice ist da ein zentraler Baustein. Das muss jetzt wieder mehr Anwendung finden.“
01.00 – Erneut Zusammenstöße zwischen Corona-Demonstranten und Polizei in München
In München sind bei unangemeldeten Protesten erneut tausende Menschen gegen die Corona-Auflagen auf die Straße gegangen. Einige versuchten, Absperrungen der Polizei zu durchbrechen, wie die Behörden am späten Mittwochabend mitteilten.
Die Beamten setzten Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Dabei wurden zwei Beamte und drei Demonstranten verletzt, ein Demonstrant wurde festgenommen. Laut Polizei waren bis zu 3000 Demonstranten in der Innenstadt unterwegs, die sich immer wieder formierten.
Die Polizei war mit rund 1000 Beamten im Einsatz. Sie erstattete rund 1130 Anzeigen wegen Verstößen gegen Protest-Auflagen, 100 Anzeigen wegen Verstößen gegen Infektionsschutz-Auflagen und 35 Strafanzeigen. Laut eigener Zählung setzten die Beamten 56 Mal Schlagstöcke und einmal Reizgas ein.
Vor den Zusammenstößen hatte es angemeldete Proteste von Gegnern der Corona-Maßnahmen sowie eine Gegendemonstration gegeben. Diese verliefen laut Polizei störungsfrei.
01.00 Uhr – Kretschmer – Omikron kein Grund für Verkürzung Quarantäne
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer warnt vor einer generellen Verkürzung der Quarantäne-Pflicht. „Omikron ist extrem gefährlich, gerade für ungeimpfte Personen. Daher gibt es keinen Grund für eine generelle Verringerung der Absonderungszeiten“, sagt der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Politiker sollten auch nicht die ersten sein, die Vorschläge zu Quarantäneregeln machen, sondern die Experten des Robert Koch-Instituts. „Medizinische Notwendigkeiten müssen uns leiten, wenn wir diese Pandemie überstehen wollen.“
00.38 Uhr – Impfstoffdaten für Kinder unter fünf Jahren spätestens im April
Pfizer rechnet mit ersten Ergebnissen aus der laufenden klinischen Studie zur Wirksamkeit des Impfstoffs für Kinder unter fünf Jahren bis Ende März oder Anfang April.
Die Studie sei um eine dritte Dosis acht Wochen nach der zweiten Impfung erweitert worden, führt Pfizer-Wissenschaftlerin Alejandra Gurtman auf einer Sitzung des beratenden Ausschusses für Immunisierungspraktiken der US-Zentren für Seuchenkontrolle und -prävention zur Begründung an.
00.00 Uhr – Städtebund fordert von Bund und Ländern Plan für Viertimpfung
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert von Bund und Ländern bei ihrem Treffen am Freitag, die Planung für eine vierte Impfung zu beginnen. Dabei sollten zusätzliche Impfzentren in Betracht gezogen werden, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in einem Vorabbericht. „Insgesamt muss der Grundsatz gelten: Weniger auf Sicht fahren, mehr vorausschauend planen.“