Corona in Bayern: Warnung vor Infektionen im Herbst – Bayern

Holetschek warnt vor Corona-Infektionen im Herbst

Donnerstag, 23. September, 7.15 Uhr: Das Ende des Sommers erhöht nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) das Corona-Infektionsrisiko für alle Nicht-Geimpften. “Jetzt ist höchste Zeit, sich impfen zu lassen, denn der Herbst ist Erkältungszeit und damit auch Nährboden für Corona”, sagte er am Donnerstag in München. Weiter: “Wir haben es selbst in der Hand, Verantwortung für uns selbst und für andere zu übernehmen und mit der Impfung einen entscheidenden Beitrag im Kampf gegen die Pandemie zu leisten.” Nur mit der Impfung könne der Weg aus der Pandemie gelingen. “Nur mit der Impfung können wir unser Gesundheitswesen und alle dort Beschäftigen entlasten. Ich appelliere daher an alle Bürgerinnen und Bürger Bayerns: Lassen Sie sich jetzt impfen, Impfen ist der beste Schutz.”

Die Inzidenz in Bayern sinkt auf 80,5

Donnerstag, 23. September, 7.10 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat ist erneut gesunken. Das Robert-Koch-Instituts (RKI) meldet am Donnerstag einen Wert von 80,5 (Mittwoch: 85,2). Die höchste Inzidenz meldet noch immer der Kreis Traunstein. Hier liegt der Wert bei 196,6 (Mittwoch: 200,0). Der Kreis Tirschenreuth meldet mit 9,8 die niedrigste Inzidenz in Bayern. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Holetschek: Lohnfortzahlung für Ungeimpfte wäre unsolidarisch

Mittwoch, 22. September, 14.20 Uhr: Eine Fortzahlung von Verdienstausfällen für Ungeimpfte wegen Corona-Quarantäneauflagen wäre nach Ansicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) unsolidarisch. “Damit setzen wir ein Zeichen, dass auch Ungeimpfte im Kampf gegen die Corona-Pandemie Verantwortung übernehmen müssen. Wer eine Impfung ablehnt – aus welchen nicht-medizinischen Gründen auch immer -, kann nicht von der Gemeinschaft erwarten, dass sie für den Verdienstausfall aufkommt, der durch die Quarantänepflicht entsteht. Das wäre unsolidarisch”, sagte der amtierende Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Selbstverständlich gebe es aber auch Ausnahmen, betonte Holetschek: “Wer sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen kann, darf dies mit einem ärztlichen Attest nachweisen. Zudem wird weiter gezahlt für Bürgerinnen und Bürger, für die noch keine öffentliche Impfempfehlung vorliegt oder bis zu acht Wochen vor der Absonderungsanordnung vorlag. Wer krank ist, erhält ebenfalls weiter Geld.” Holetschek appellierte an alle Ungeimpften, sich impfen zu lassen: “Wer geimpft ist, muss als Kontaktperson nicht in Quarantäne – und hätte somit auch keinen Verdienstausfall.”

Die Gesundheitsminister von Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, dass die meisten Nicht-Geimpften, bei einer angeordneten Corona-Quarantäne spätestens ab 1. November keine Lohnfortzahlung mehr erhalten sollen.

Bayerischer Landtag tagt bald wieder in Vollbesetzung

Mittwoch, 22. September, 14.15 Uhr: Aufgrund der hohen Impfquote unter den Abgeordneten tagt der bayerische Landtag von kommender Woche an wieder in Vollbesetzung. Von Oktober an soll zudem die Maskenpflicht am Sitzplatz im Maximilianeum gelockert werden, solange die Corona-Ampel auf grün zeigt. Neben den Plenarsitzungen werden auch die Ausschüsse wieder in voller Stärke tagen. Das hat der Ältestenrat am Mittwoch in München mehrheitlich beschlossen.

“Es hat nie einen Shutdown des Parlaments gegeben, wir haben die Corona-Pandemie im Bayerischen Landtag bislang gut bewältigt. Dennoch haben wir seit Langem auf diesen Schritt gewartet: Die erfreulich hohe Zahl der vollständig Immunisierten ermöglicht uns jetzt, als Verfassungsorgan wieder mit allen Abgeordneten zu tagen”, sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU). Jedoch solle das Risiko zunächst weiterhin durch Abstände beziehungsweise Trennscheiben so gering wie möglich gehalten werden.

Hintergrund für die Lockerungen ist nach Angaben des Landtags unter anderem eine Erhebung des Landtagsamtes, wonach fast 86 Prozent der Abgeordneten doppelt geimpft sind. Auch Besucher erhalten rund eineinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie wieder Zugang zum Bayerischen Landtag: Für sie gilt die 3G-Regel. Sie müssen also nachweislich geimpft, getestet oder von einer Corona-Infektion genesen sein. Veranstaltungen werden aber weiterhin auf das Nötigste begrenzt und finden nur unter strengen Hygieneauflagen statt.

Inzidenz im Freistaat sinkt leicht auf 85,2

Mittwoch, 22. September, 8.25 Uhr: Die Corona-Inzidenz im Freistaat sinkt weiter, allerdings nur langsam. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) beträgt der Wert am Mittwoch 85,2 (Dienstag: 87,0). Der Kreis Traunstein meldet mit einer Inzidenz von 200,0 auch weiterhin den höchsten Wert (Dienstag: 196,6). Im Kreis Rosenheim liegt der Wert bei 179,9. Unverändert zum Vortag weist der Kreis Neustadt an der Waldnaab den niedrigsten Wert aus. Am Mittwoch liegt dieser weiter bei 9,5. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Klinikum Passau: Kein Lohn bei Quarantäne

Dienstag, 21. September, 19.19 Uhr: In Baden-Württemberg müssen ungeimpfte Arbeitnehmer bereits seit Mitte September davon ausgehen, dass sie im Falle einer coronabedingten Quarantäne keine Lohnfortzahlung mehr bekommen. Auch in Bayern ist diese Regelung längst über das Infektionsschutzgesetz scharf gestellt, wurde hier aber bislang nicht umgesetzt. Mitarbeiter des Klinikums Passau wurden nun seitens der Geschäftsführung darauf hingewiesen, dass sie nicht mehr damit rechnen können, ungeimpft im Quarantänefall eine Lohnfortzahlung zu erhalten. “Wir haben ein diesbezügliches Schreiben der Regierung von Niederbayern erhalten”, sagte Werkleiter Stefan Nowack auf Nachfrage. Im Sinne der Arbeitgeberfürsorge habe er die Belegschaft auf diesen Sachverhalt hingewiesen. In der Information der Regierung stehe, dass diejenigen, die die Möglichkeit zur Impfung haben verstreichen lassen, keinen Anspruch auf eine Vergütung haben. “Es handelt sich ja nicht um eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, sondern um eine Quarantäneleistung”, sagte Nowack. Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes sei diese Leistung weggefallen. Wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums betonte, will Minister Klaus Holetschek (CSU) an diesem Mittwoch als Vorsitzender der Bundesgesundheitsministerkonferenz auf eine bundeseinheitliche Umsetzung des Gesetzes hinwirken.

Söder bekräftigt: Clubs und Diskotheken dürfen im Oktober öffnen

Dienstag, 21. September, 15.29 Uhr: Nach langer Corona-Zwangspause dürfen Clubs und Diskotheken in Bayern wie von der Staatsregierung angekündigt zum Oktober wieder öffnen. “Es bleibt dabei: Wir werden die Öffnung von Clubs und Diskotheken zum Oktober dann erlauben”, bekräftigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Einlass sollen nur Geimpfte und Genesene bekommen, oder man muss einen negativen PCR-Test vorweisen. Formal soll das in der Kabinettssitzung in der kommenden Woche – wegen der Nachwehen der Bundestagswahl am Donnerstag statt am Dienstag – beschlossen werden. “Kann sich jeder drauf einstellen”, sagte Söder. Derzeit würden noch die Hygiene-Leitfäden erarbeitet.

Zahlreiche Corona-Verstöße in Nürnberger Gaststätten festgestellt

Dienstag, 21. September, 14.15 Uhr: Polizei und Zoll haben bei der Kontrolle von Gaststätten in Nürnberg zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Regeln aufgedeckt. Es seien unter anderem die Maskenpflicht und die sogenannte 3G-Regel nicht eingehalten worden, teilte die Stadt am Dienstag mit. Die Ermittler hatten am Samstag rund 30 Gaststätten, Lokale und Clubs kontrolliert. In 50 Fällen gab es Anzeigen. Nach der Corona-Verordnung gilt für die Gastronomie die 3G-Regel, das heißt nur Geimpfte, Genesene oder Menschen mit einem aktuellen negativen Corona-Test dürfen eingelassen werden.

Söder kritisiert Schulen: Immer noch nicht genug Luftfilter

Dienstag, 21. September, 12.45 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine positive Bilanz zum Beginn des neuen Schuljahres gezogen. Trotz Corona sei der Start gelungen, sagte er am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. “Wir wollen auf keinen Fall den Präsenzunterricht gefährden”, sagte Söder. Die 1,6 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern würden mehrfach pro Woche auf Corona getestet. 30 Prozent der Grund- und Förderschulen würden inzwischen sogenannte Pool-Tests nutzen, die Infektionen verlässlicher erkennen als die üblichen Antigen-Schnelltests.

Allerdings würden die Schulen und Kindertagesstätten nur in geringem Umfang Luftfilter anschaffen. Erst 18 Prozent der vom Land bereitgestellten Fördermittel für die Anschaffung von Luftfiltern seien von den Schulen abgerufen worden. Dies sei “immer noch zu wenig”, so Söder. Von den Kitas seien erst 1,6 Prozent der Fördermittel für Luftfilter beansprucht worden. Er appelliere an die Einrichtungen, die Hilfe des Landes bei der Finanzierung der Filter zu nutzen, so Söder.

Kabinett bilanziert Schulstart in Corona-Zeiten

Dienstag, 21. September, 9.35 Uhr: Eine Woche nach Schuljahresbeginn will die bayerische Staatsregierung an diesem Dienstag eine erste Zwischenbilanz ziehen. Im Zentrum steht dabei, ob und wie die Ausweitung der bisherigen Test-Strategie funktioniert hat – an Grundschulen sollen im neuen Schuljahr PCR-Pool-Tests die bisherigen Schnelltests ablösen.

Zudem hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag angekündigt, dass sich das Kabinett mit dem Thema Gender-Sprache befasst. Die zuständigen Minister sollten einen Bericht dazu abgeben. Dann werde man entscheiden, wie man weiter vorgehe.

Inzidenz bei schulpflichtigen Kindern in Bayern steigt deutlich

Dienstag, 21. September, 7.15 Uhr: Durch die Corona-Tests in den Schulen sind möglicherweise deutlich mehr Infektionen bei Kindern und Jugendlichen entdeckt worden. Das lassen die aktuellen Infektionszahlen des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) vermuten. Demnach ist die Inzidenz in der Altersgruppe der Sechs- bis 15-Jährigen in der zurückliegenden Woche deutlich gestiegen, während bei fast allen anderen Altersgruppen die Sieben-Tage-Inzidenz im Freistaat rückläufig war.

Am Dienstag der vergangenen Woche hat in Bayern nach den Sommerferien das neue Schuljahr begonnen. Die Schülerinnen und Schüler müssen sich seitdem dem bayerischen Testkonzept entsprechend mehrfach pro Woche in der Schule testen.

In der Gruppe der sechs bis elf Jahre alten Kinder gab es in der ersten Schulwoche ein Anstieg der Inzidenz von 149 auf 191, während es bei jüngeren Kindern einen leichten Rückgang auf 87 gab (minus drei). Ähnlich deutlich war der Anstieg bei den Zwölf- bis 15-Jährigen von 175 auf 202. Bei den älteren Jugendlichen (16 bis 19 Jahre) gab es hingegen einen Rückgang von 194 auf 173.

Auch bei den weiteren Altersgruppen gab es meistens rückläufige Zahlen, nur bei den über 80-Jährigen gab es einen geringfügigen Anstieg. Allerdings sind die Infektionszahlen bei den Rentnern weiterhin unterdurchschnittlich in Bayern. Der Landesdurchschnitt der Inzidenz sank laut Gesundheits-Landesamt in Erlangen in der vergangenen Woche von 94 auf 87.

Henrike Paede vom Bayerischen Elternverband vermutet, dass der Anstieg der Inzidenz bei Schulkindern mit den seit 14. September wieder stattfindenden Schultestungen zusammenhängt. “Im Urlaub wurde nicht getestet”, sagte sie. Dass sich die Kinder erst in der Schule angesteckt haben, schließt die stellvertretende Landesvorsitzende als Grund für den deutlichen Anstieg allerdings aus. Aufgrund der Inkubationszeit könnten solche Infektionen noch nicht in der Statistik auftauchen.

Die Kinder und Jugendlichen müssen sich in den Schulen mehrfach pro Woche selbst testen, um unerkannte Infektionen zu finden. In den Grund- und Förderschulen werden die Schnelltests von dieser Woche an nach und nach durch die sogenannten PCR-Lollitests ersetzt, die in den Laboren ausgewertet werden und genauer sind als die bisherigen Tests.

Inzidenz in Bayern sinkt minimal auf 87,0

Dienstag, 21. September, 6.46 Uhr: Die Corona-Inzidenz ist im Freistaat wieder leicht gesunken. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) beträgt der Wert am Dienstag 87,0 (Montag: 87,1). Die höchste Corona-Inzidenz meldet trotz sinkendem Wert weiterhin der Kreis Traunstein mit 196,6 (Montag: 218,0). Der Kreis Neustadt an der Waldnaab weist auch weiterhin den niedrigsten Wert aus. Am Dienstag liegt er bei 9,5 (Montag 8,5). Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Impf-Aktionswoche bringt nur leichten Anstieg bei Erstimpfungen

Montag, 20. September, 16.27 Uhr: Während der siebentägigen Aktion “Hier wird geimpft” ist die Zahl der Erstimpfungen gegen das Coronavirus in Bayern im Vergleich zur Vorwoche nur leicht gestiegen. Teils animiert durch Attraktionen wie einer Gratisrunde auf dem Riesenrad bekamen in der vergangenen Woche 78 065 Menschen ihre erste Dosis, wie das bayerische Gesundheitsministerium am Montag mitteilte. Das waren etwas mehr als in den sieben Tagen vorher (77 261), aber weniger als in den beiden Wochen zuvor (88 503 und 81 478).

Im Rahmen der bundesweiten Aktionswoche sollten von vergangenem Montag an Ungeimpfte von unkomplizierten und niedrigschwelligen Angeboten überzeugt werden. Mehr als 400 der 1400 Aktionen fanden laut dem Ministerium im Freistaat statt. Neben der Aktion mit einem Riesenrad in München gab es Angebote auf bayerischen Marktplätzen, in Einkaufszentren oder am Fußballplatz. Die Impfquote reiche für einen unbeschwerten Herbst noch nicht aus, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Im Freistaat sind 63,9 Prozent mindestens einmal und 60,9 Prozent vollständig geimpft. Im Ländervergleich hat Bayern damit die fünftniedrigste Impfquote.

Deutsche Seilbahnbetreiber stellen sich auf 3-G-Regel für Winter ein

Montag, 20. September, 15.58 Uhr: Die Seilbahnbetreiber stellen sich zur Wintersaison auch in Deutschland auf die sogenannten 3-G-Regeln ein. Man unterstütze diese Regeln; sie garantierten einen sicheren Wintersport und die Gäste fühlten sich besser, teilte der Verband Deutscher Seilbahnen und Schlepplifte am Montag auf Anfrage mit. Die Kontrollpflicht sei allerdings zu strikt geregelt und in der alleinigen Verantwortung der Betreiber, kritisierte der Verband. Hier müsse nachgebessert werden. “Wir freuen uns natürlich über das Versprechen der bayerischen Staatsregierung, dass es keinen Lockdown geben wird und die Seilbahnen mit 3 G die Wintersaison gesichert planen können”, sagte Verbandspräsident Matthias Stauch der Deutschen Presse-Agentur.

Die strengen Kontrollen der 3-G-Regeln seien so personell und wirtschaftlich in der Praxis nicht umsetzbar, kritisierte der Verband. “Hier erwarten wir pragmatische Lösungen von der Politik, wie zum Beispiel stichprobenartige Kontrollen”, erläuterte der Verband. “Und wir wünschen uns, dass die Eigenverantwortung unserer Gäste in den Mittelpunkt rückt.” Sessellifte und Schlepplifte seien keine geschlossenen Räume. Dort gelten Maskenpflicht und Abstand. Eigentlich betrachte der Verband auch Seilbahnkabinen nicht als “geschlossenen Raum”. Studien zum Aerosolverlauf zeigten, wie gut Seilbahnkabinen im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln oder etwa Büroräumen durchlüftet seien. Zudem sei die Seilbahnfahrt sehr kurz. Als erstes Skigebiet in Deutschland soll an der Zugspitze am 19. November der Wintersportbetrieb starten.

3-G-Stichprobenkontrollen an bayerischen Unis

Montag, 20. September, 8.15 Uhr: Bayerische Studierende dürfen sich zum Semesterbeginn auf Stichprobenkontrollen ihres 3-G-Status einstellen. Anders als bei Theaterbesuchen sei es an Universitäten nicht möglich, an jedem Eingang zu überprüfen, ob die Eintretenden gegen das Coronavirus geimpft, getestet oder genesen (3-G-Regel) sind, sagte der bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) am Montag in “Radiowelt” auf Bayern 2.

Stattdessen setze er auf “strukturierte und engmaschige Stichproben”. Bei Studierenden habe man es mit Menschen mit einem hohen Maß an Selbstverantwortung zu tun. Er sei daher optimistisch, dass es ein gutes Miteinander geben werde. Im Vergleich zu den letzten drei Corona-Semestern soll es an den Universitäten zum Wintersemester wieder mehr Präsenzveranstaltungen geben. Sibler: “Viele haben ja bisher wirklich das Studium nur digital erlebt, das wird jetzt ein ganz anderes Gefühl.”

Auf und Ab bei Inzidenzwert geht weiter

Montag, 20. September, 6.26 Uhr: Die Corona-Inzidenz ist im Freistaat zu Wochenbeginn wieder leicht gestiegen. Der Wert beträgt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) nun 87,1, am Sonntag lag er bei 86,0. Die höchsten Corona-Inzidenzen melden die Kreise Traunstein und Berchtesgadener Land mit 218,0 und 198,3. Den niedrigsten Wert weist der Kreis Neustadt an der Waldnaab aus. Er liegt bei 8,5 Neuerkrankten pro 100 000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen. Die Krankenhausampel steht weiterhin auf Grün.

Schulleiter wütend: Pooltests ab Montag unrealistisch

Sonntag, 19. September, 18.18 Uhr: Eigentlich sollten ab diesem Montag die sogenannten Pooltests in Grund- und Förderschulen starten, doch die Schulleiter stehen wegen zusätzlicher Bürokratie auf den Barrikaden. Die Einführung der Tests “mit diesem Zeitdruck ohne soliden verifizierten Verwaltungsvorlauf ist unrealistisch”, schrieb die Vorsitzende des bayerischen Schulleitungsverbandes, Cäcilia Mischko, am Sonntag in einem Brief an Kultusminister Michael Piazolo.

“Die Schulleitungen müssen sich in einer vollkommen unrealistischen und unnötigen Terminsetzung in einen medizinischen Bereich einarbeiten”, heißt es von dem Verband, der die Interessen von Grund-, Mittel- und Förderschulleitern vertritt. Eltern müssten in die Tests einwilligen, viele stünden ihnen aber skeptisch gegenüber. Das Kultusministerium hatte angekündigt, dass die Pooltests für noch mehr Sicherheit sorgen sollen. Allerdings hatte ein Sprecher bereits am Freitag erklärt, dass es wohl nicht überall mit der Einführung ab Montag klappe.

Bei den neuen PCR-Tests, die im Labor ausgewertet werden und die als genauer gelten als die bisherigen Schnelltests, sollen die Kinder an zwei Tupfern lutschen. Zunächst werden die Proben von allen in einem größeren Röhrchen gesammelt – also als Pool – untersucht. Findet sich ein Hinweis auf eine Infektion in der Klasse, werden die zweiten Proben der Kinder einzeln analysiert.

Weitere Lockerungen für Kulturbranche

Sonntag, 19. September, 12.15 Uhr: Für die Kulturbranche in Bayern gibt es in der Corona-Pandemie weitere Lockerungen. So dürfen kulturelle Einrichtungen nun selbst entscheiden, ob sie Gäste im Abstand von 1,5 Meter platzieren – dann ohne Maskenpflicht für die Besucher – oder ob auf Mindestabstände verzichtet wird – dann jedoch mit Maskenpflicht. Das geht aus dem neuen Rahmenkonzept hervor, dass das Kunstministerium am Sonntag vorstellte.

Bei kulturellen Veranstaltungen gilt ab einer Inzidenz von 35 die 3G-Regel, Besucher müssen also geimpft, genesen oder negativ getestet sein. Bei mehr als 1000 Besuchern gilt die Regel draußen und drinnen unabhängig davon, wie hoch die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen ist. Draußen gilt auch bei größeren Veranstaltungen nun keine Maskenpflicht mehr. Mitwirkende müssen keine Maske tragen, wenn diese die künstlerische Darbietung behindert. Zudem kann aus künstlerischen Erwägungen auch auf den Mindestabstand bei den Mitwirkenden verzichtet werden. Kontakte werden zwar weiter erfasst, aber nicht mehr bezogen auf den Sitzplatz. Nun reichen die Kontaktdaten des Kartenkäufers aus.

SPD legt Beschwerde gegen Ermittlungsende in Maskenaffäre ein

Sonntag, 19. September, 10.46 Uhr: SPD-Landtagsfraktionschef Florian von Brunn hat Beschwerde gegen die ergebnislos eingestellten Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München I im Maskenskandal eingelegt. “Ich finde die Einstellung des Emix-Ermittlungsverfahrens hier in Bayern kurz vor der Bundestagswahl sehr fragwürdig. Ich habe deswegen dagegen jetzt Beschwerde eingelegt und werde die Akten genauestens prüfen”, sagte er am Sonntag in München. Von Brunn bemängelte, dass die Staatsanwaltschaft den Vorgang nicht ordentlich geprüft habe, sondern “sich völlig auf die Aussagen der Söder-Regierung verlässt”.

Die Staatsanwaltschaft München I hatte Ende August ihre Ermittlungen gegen Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums wegen des Kaufs teurer und angeblich mangelhafter Schutzmasken eingestellt. Das “Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt” sei “mangels Vorliegens strafbaren Handelns” eingestellt worden, teilte die Behörde mit.

Zuvor waren dort mehrere Anzeigen gegen namentlich nicht genannte Mitarbeiter des bayerischen Gesundheitsministeriums eingegangen. Ihnen wurde vorgeworfen, im März 2020 eine Million überteuerte FFP2-Masken für 8,90 Euro pro Stück von dem Schweizer Unternehmen Emix gekauft und mangelhafte Ware akzeptiert zu haben. Der Vorwurf lautete auf (Haushalts-)Untreue. Auch von Brunn hatte Ende Februar 2021 Strafanzeige gestellt. “Der Vorwurf strafbaren Handelns hat sich durch die Ermittlungen nicht bestätigt”, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Der Abschluss des Vertrages mit Emix sei zu einer Zeit erfolgt, als sich die pandemische Lage in Deutschland dramatisch zugespitzt habe. Der mit Emix vereinbarte hohe Kaufpreis sei damals das Resultat einer weltweit sehr großen Nachfrage nach FFP2-Masken und einem sehr knappen Angebot gewesen. Das Ministerium habe damals auch kein Alternativangebot eines anderen Anbieters gehabt. Der Vertragsabschluss sei also “nicht pflichtwidrig”.

Testnachweispflicht für bayerisches Kita-Personal

Sonntag, 19. September, 8.33 Uhr: Von Montag an müssen ungeimpfte Beschäftigte in Kindertagesstätten in Bayern nachweisen, dass sie negativ auf Corona getestet sind. Daran erinnerte Familienministerin Carolina Trautner (CSU) am Samstag. So solle die Sicherheit für Kinder, Eltern und die Mitarbeiter erhöht werden, teilte das Ministerium mit. Die Beschäftigten müssen sich ab kommender Woche dreimal pro Woche testen. Ohne Nachweis dürfen sie nicht in die Einrichtung. Die Regel hatte das Kabinett vergangene Woche beschlossen. Neben den eigenen Beschäftigten gilt die Pflicht auch für Mitarbeiter von außen, also zum Beispiel Reinigungskräfte oder Musiklehrer. Der Freistaat stellt den Kitas Selbsttests bereit. So könnten sich auch geimpfte oder genesene Beschäftigte freiwillig testen.

Eltern müssen sich nicht testen lassen, wenn sie ihre Kinder bringen und abholen oder kurz mit den Erziehern reden wollen. Für Kinder soll es sogenannte Lollitests geben, zudem bekommen Eltern Berechtigungsscheine für kostenlose Selbsttests – verpflichtend ist das allerdings nicht. Masken müssen Erwachsene weiter tragen. Trautner sagte, derzeit seien sehr wenige Kitas wegen Corona geschlossen.

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