Corona aktuell: Bundesweite Inzidenz von 1200 – Politik

Das Robert-Koch-Institut meldet 162 613 neue Positiv-Tests binnen 24 Stunden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf einen neuen Höchstwert von 1206,2. Am Vortag lag sie bei 1176,8. Diese Zahlen dürften jedoch deutlich zu niedrig sein. Experten gehen von einer hohen und weiter steigenden Zahl von Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst werden, unter anderem, weil Testkapazitäten und Gesundheitsämter vielerorts am Limit sind. Zudem melden einige Städte und Kreise seit Tagen Probleme bei der Übermittlung der Corona-Fallzahlen.

188 weitere Menschen starben innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 117 974. (01.02.2022)

Dänemark macht sich frei von Corona-Beschränkungen

Dänemark hat sich trotz einer nach wie vor hohen Zahl an Neuinfektionen von praktisch allen Corona-Beschränkungen freigemacht. Seit Dienstag gelten im nördlichen deutschen Nachbarland bis auf vereinzelte Einreiseregeln keine Einschränkungen mehr. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gehört bis auf Weiteres ebenso der Vergangenheit an wie Nachweise über Impfungen, Genesung und negative Tests. Großveranstaltungen sind ebenso erlaubt wie der Besuch von Bars und Diskotheken.

All das geht damit einher, dass Covid-19 nicht mehr als “gesellschaftskritische Krankheit” eingestuft wird. Ähnlich waren die Dänen schon einmal im vergangenen September vorgegangen. Dann stieg die Zahl der Neuinfektionen aber wieder stark an, weshalb auch die Beschränkungen wieder eingeführt wurden. Heute hat das EU-Land mit knapp sechs Millionen Einwohnern eine tägliche Neuinfektionszahl im mittleren fünfstelligen Bereich – Höchststände, die vor dem Aufkommen der Omikron-Variante des Coronavirus kaum vorstellbar waren. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei mehr als 5200.

Die Zahlen wirken sich jedoch nicht so stark wie befürchtet auf die Lage in den Krankenhäusern und vor allem auf den Intensivstationen aus. Mildere Krankheitsverläufe und eine hohe Impfquote von gut 83 Prozent (Erstimpfung) sind die wesentlichen Gründe, weshalb sich die Dänen zur umfassenden Lockerung entschieden. (01.02.2022)

Biontech stellt in den USA Antrag auf Notfallzulassung für Impfstoff für Kinder unter fünf Jahren

Der Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer könnte einem Zeitungsbericht zufolge in den USA für Kinder unter fünf Jahren noch im Februar zur Verfügung stehen. Es werde erwartet, dass die Pharmaunternehmen am Dienstag einen Antrag auf eine Notfallzulassung für die Zweifachimpfung für Kinder im Alter von sechs Monaten bis fünf Jahren bei der Zulassungsbehörde FDA einreichen werden, berichtet die Washington Post. Der Impfstoff könnte dann bereits Ende Februar zur Verfügung stehen, schreibt das Blatt unter Berufung auf mit dem Zulassungsprozess vertraute Personen. Pfizer, Biontech und die FDA reagierten nicht sofort auf Anfragen von Reuters nach einer Stellungnahme. (01.02.2022)

Erneut bundesweit Demos gegen Corona-Beschränkungen

Erneut haben bundesweit Zehntausende Menschen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen demonstriert. In einigen Städten gab es am Montagabend auch Gegendemonstrationen. Die meisten Zusammenkünfte verliefen laut Polizeiangaben friedlich.

Doch nicht überall ging es friedfertig zu: In Regensburg erlitt ein 26-Jähriger schwere Kopfverletzungen, wie die Polizei mitteilte. Rettungskräfte brachten ihn demnach in ein Krankenhaus. Zudem seien zwei Gruppen am Rande einer Versammlung aneinandergeraten, mehrere Menschen seien verletzt worden. Eine 23-Jährige verletzte den Angaben zufolge einen Polizisten mit Tritten und Schlägen.

In Lübeck haben am Montagabend rund 1300 Menschen gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Insgesamt sei die Versammlung zwar friedlich verlaufen, doch kurz nach Ende habe es eine Auseinandersetzung zwischen Teilnehmern auf dem Heimweg und einer weiteren Gruppe gegeben, teilte die Polizei mit. Die Beamten hätten die Personalien der zwölf Beteiligten aufgenommen. Es werde wegen Verdachts der gefährlichen Körperverletzung ermittelt.

Etwa 9000 Menschen kamen zu Versammlungen und Protestzügen in Mecklenburg-Vorpommern, wie die Polizei mitteilte. In Rostock hatte die Ordnungsbehörde mehrere Proteste untersagt, dennoch seien Gruppen durch die Innenstadt gezogen. Es kam den Angaben zufolge zu Böllerwürfen, die Beamten mussten mehrfach einschreiten. Mehrere Menschen wurden in Gewahrsam genommen. In Grimmen wurden Polizeibeamte aus einer Wohnung heraus mit Eiern beworfen und beleidigt.

In Thüringen demonstrierten rund 25 000 Menschen gegen die Maßnahmen. 25 Personen seien angezeigt worden, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. In Jena sei zudem eine Maßnahmenkritikerin von einer Gegendemonstrantin verletzt worden, teilte die Polizei mit. (01.02.2022)

Gesundheitsämter sehen sich mit Kontrolle der Impfpflicht überfordert

Die Gesundheitsämter sehen sich nicht in der Lage, die zum 15. März in Kraft tretende Corona-Impfpflicht für Beschäftigte von Kliniken und Pflegeheimen angemessen zu kontrollieren. Man rechne damit, dass im Schnitt bei fünf bis zehn Prozent der Beschäftigten kein eindeutiger Nachweis oder kein vollständiger Impfschutz vorliege und eine Meldung an das Gesundheitsamt erfolge, sagte Elke Bruns-Philipps vom Bundesverband der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), der Rheinischen Post. “Das ist eine erhebliche Belastung mit der Prüfung jedes Einzelfalls, wie es jetzt vorgesehen ist, die die Gesundheitsämter nicht zeitnah bewältigen können.”

Das von Bundestag und Bundesrat im Dezember beschlossene Gesetz legt fest, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis 15. März nachweisen müssen, dass sie gegen Corona geimpft oder von einer Infektion genesen sind – oder ein Attest vorlegen, dass sie nicht geimpft werden können. Arbeitgeber müssen die Gesundheitsämter informieren, wenn dies nicht geschieht. Diese müssen dann jeden Einzelfall unter die Lupe nehmen.

“Es ist grundsätzlich ein Verfahren mit erneuter Fristsetzung des Gesundheitsamtes zur Vorlage von Impfdokumenten und einer Anhörung vorgesehen. Das bedeutet, dass es einer Prüfung jedes Einzelfalls bedarf”, erläutert Bruns-Philipps. Die Beschäftigten dürfen damit zunächst einmal weiterarbeiten. Das Gesundheitsamt entscheide “über das weitere Vorgehen und die zu ergreifenden Maßnahmen im Rahmen seines Ermessens”, sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums dem Business Insider. (01.02.2022)

Omikron-Subtyp könnte Trendwende verzögern

Eine Trendwende bei den Infektionszahlen könnte laut dem gesundheitspolitischen Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, wegen der Verbreitung des Omikron-Subtyps BA.2 deutlich später eintreten als erwartet. “Es ist möglich, dass sich die Trendwende um mehrere Wochen verzögern könnte”, sagt der Mediziner Dahmen der Funke-Mediengruppe. Die Verbreitung des Subtyps werde den Höhepunkt der aktuellen Welle voraussichtlich weiter nach hinten verschieben. Alles, was bislang über BA.2 bekannt sei, lege nahe, dass die Infektionszahlen möglicherweise noch nicht im Februar zurückgehen würden. Unklar sei, wie gut Personen, die eine Infektion mit dem Omikron-Subtyp BA.1 überstanden haben, auch gegen BA.2 immunisiert sind. “Angesichts von BA.2 sind umfassende Lockerungen in den nächsten vier Wochen eher unrealistisch”, sagte Dahmen. (01.02.2022)

Reisen ohne Booster wird schwieriger in der EU

Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen nun deutlich schwieriger. Denn ab sofort sind die EU-Impfnachweise ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.

Das bedeutet in der Regel, dass sie bei grenzüberschreitenden Reisen in der EU einen aktuellen negativen Test brauchen oder sogar in Quarantäne müssen. “Dies spiegelt den nachlassenden Schutz des Impfstoffs wider und unterstreicht, wie wichtig eine Auffrischung ist”, sagte EU-Justizkommissar Didier Reynders.

“Mit den neuen Vorschriften für Reisen innerhalb der EU werden die unterschiedlichen Vorschriften in den Mitgliedstaaten harmonisiert”, heißt es von Seiten der EU-Kommission. Wie lange die Grundimmunisierung in den jeweiligen Ländern – etwa für Restaurantbesuche oder Veranstaltungen – anerkannt wird, kann sich jedoch weiterhin unterscheiden.

In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen begrenzt. Menschen mit Booster-Impfung können aber unter Umständen von Testpflichten befreit sein.

Die EU-Staaten werden lediglich aufgefordert, ihre nationalen Regelungen anzupassen. Wenn sie das nicht tun, drohen aber auch keine unmittelbaren Strafen. Die EU-Absprachen haben aber politisch Bedeutung, so fachten sie jüngst eine Debatte um die Gültigkeitsdauer des Genesenenstatus in Deutschland an. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt eine umstrittene Verkürzung von sechs auf drei Monate. In einer Absprache auf EU-Ebene einigten sich die EU-Länder jedoch darauf, dass dieser Status für Reisen 180 Tage anerkannt werden soll. (01.02.2022)

Anspruch auf PCR-Test soll bestehen bleiben

PCR-Tests zum Nachweis einer Corona-Infektion sollen künftig vorrangig für Menschen aus dem Gesundheitswesen zur Verfügung stehen. Gleichzeitig soll der Anspruch auf diese hochwertigen, genauen Tests aber für alle Menschen bestehen bleiben. Das sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne nach einer Videoschalte mit ihren Länderkollegen und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach

“Die Testverordnung ist Sache des Bundes. Das Bundesgesundheitsministerium ist gehalten, diese alsbald zu veröffentlichen”, sagte Grimm-Benne. Sie hoffe, dass dies noch in dieser Woche erfolge, so die SPD-Politikerin, die aktuell Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ist.

Hintergrund der Priorisierung ist, dass die Labore wegen der starken Omikron-Welle mit der hohen Zahl an Infizierten bei den PCR-Tests an ihre Grenzen stoßen. Lauterbach hatte deshalb schon vergangene Woche angekündigt, dass es eine neue Reihenfolge geben soll. Gegebenenfalls müssten die Menschen wegen der Priorisierung damit rechnen, dass es etwas länger dauere, bis sie ihr PCR-Testergebnis erhielten, so Grimm-Benne. Die Priorisierung sei Aufgabe der Labore.

Auf eine Rückkehr zum Genesenenstatus auf sechs Monate konnten sich die Gesundheitsminister am Montag nicht verständigen. Ein Antrag Bayerns, den Genesenenstatus von aktuell drei auf sechs Monate wieder zu verlängern, lehnten die Ressortchefs ab. Lauterbach hatte laut Grimm-Benne in der Schalte bekräftigt, dass die Verkürzung des Genesenenstatus auf Grundlage wissenschaftlicher Ergebnisse erfolgt sei. (31.01.2022)

Moderna-Impfstoff in USA vollständig zugelassen

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat dem Impfstoff des amerikanischen Herstellers Moderna die vollständige Zulassung erteilt. Die Zulassung gelte für Menschen ab 18 Jahren, teilten Moderna und die FDA mit. Die Behörde sprach von einem “bedeutenden Schritt”. Bereits im August hatte das Mittel des deutschen Herstellers Biontech und seines US-Partners Pfizer als erster Corona-Impfstoff in den Vereinigten Staaten die volle Zulassung bekommen. Zuvor waren beide Impfstoffe mit Notfallzulassungen im Einsatz.

Zur Bearbeitung der Anträge auf Vollzulassungen, für die das Sichten von etwa zehnmal so viel Daten Voraussetzung ist, nutzte die FDA ein beschleunigtes Verfahren. Von der vollen Zulassung eines Impfstoffs erhoffen sich Experten auch eine gesteigerte Akzeptanz in der Bevölkerung. Zudem kann sie bei der rechtlichen Absicherung einer möglichen Impfpflicht eine Rolle spielen.

Zugleich wurde bekannt, dass die Firma Novavax für ihren lang erwarteten Impfstoff die Notfallzulassung in den USA beantragt. Dieser weise in klinischen Studien eine Effektivität von etwa 90 Prozent auf, teilt das Unternehmen mit. Der Antrag bei der FDA war mehrfach verschoben worden. (31.01.2022)

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